Einführung

„Mit Menschenrechtsverletzungen ist es anscheinend wie mit großen Plakatwänden: Man erkennt sie immer nur von der anderen Straßenseite aus.“ Die Schriftstellerin Juli Zeh kritisiert mit diesen Worten die Neigung, Angriffe auf die Menschenrechte nur in anderen Ländern anzuprangern, während man sie daheim für unmöglich hält. Dabei ist beides notwendig: Die Opfer von Menschenrechtsverletzungen sind in vielen Staaten dringend darauf angewiesen, dass andere Menschen vom Ausland aus für ihre Rechte eintreten und gegen Übergriffe laut protestieren. Zugleich gilt es, im eigenen Land wachsam zu sein gegenüber Verletzungen oder Relativierungen von Grundrechten unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terrorismus. Die Vorschläge von Bundesinnenminister Schäuble zum Schutz der inneren Sicherheit – darunter die gezielte Tötung vermeintlicher Terroristen und die Präventionshaft für mutmaßliche „Gefährder“ – hat amnesty international als einen Angriff auf die Menschenrechte kritisiert, denn sie stellen die Rechte auf Leben, auf Freiheit und auf ein faires Verfahren in Frage. Und immer noch gibt es Juristen, die unter Umständen Folter für zulässig halten.

2008 jährt sich zum 60. Mal die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Der Jahrestag stellt einen hervorragenden Anlass dar, die Unverzichtbarkeit, die Unteilbarkeit und die Universalität der Menschenrechte erneut ins Bewusstsein zu heben. Diese grundlegenden Rechte gelten für alle Menschen – unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, ihrem Geschlecht oder anderen Merkmalen. Das ist die zentrale Botschaft der Menschenrechtserklärung. Dass diese Botschaft weltweit Wirklichkeit wird - dafür wird in diesem Buch geworben.

Das Eintreten für die Menschenrechte ist dabei, auch dies machen die Beiträge in diesem Buch deutlich, kein bloßes Theoretisieren. Gestützt auf nur allzu reale Unrechtserfahrungen der Vergangenheit und der Gegenwart, handelt es sich hierbei vielmehr um die Antwort auf die Frage, in was für einer Gesellschaft wir leben möchten. Wer sich sorgt um die Würde und die Rechte Anderer, schützt somit gleichzeitig seine eigenen. Menschenrechte sind eben doch näher als das Plakat auf der anderen Straßenseite.

Stefan Keßler
Vorstandssprecher von amnesty international in Deutschland

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Vorwort zum Buch