Bereits zum 10. Mal erscheint der neue Fluchtwege-Kalender. Der PRO ASYL-Kalender passt wirklich in jede Tasche und enthält alle Termine, die für die Flüchtlingsarbeit wichtig sind vom Weltfrauentag bis zum Tag der Unterstützung der Folteropfer. Darüber hinaus enthält der Kalender zahlreiche Hintergrundbeiträge, Fotos, Gedichte, Grafiken, Adressen, Internet-Fundstellen, Literaturhinweise und viele weitere Informationen zu allen asylrelevanten Themen aber auch viel Platz für eigene Einträge. So ist der Taschenkalender ein informativer und anregender Begleiter durch das ganze Jahr und gleichzeitig ein kleines Kompendium zum Thema Asyl. Schwerpunktthemen in diesem Jahr sind Flüchtlinge an den Außengrenzen, 30 Jahre Lagerunterbringung, Asylbewerberleistungsgesetz, Kinderrechte, Live Ticker gegen Abschiebung, und, und, und.
Die 2003 von den EU-Staaten verabschiedete Dublin IIVerordnung sollte ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen europäischen Asylsystem sein. Sie bestimmt u. a. das zuständige Land für das Verfahren. Der EU-Staat, über den die Flüchtlinge eingereist sind, soll das Verfahren durchführen. Begeben sich die Flüchtlinge in einen anderen EU-Staat, so wird kein Asylverfahren durchgeführt, sondern die Rückschiebung in das Ankunftsland innerhalb der EU beantragt, in das dann überstellt werden. Die Praxis, Asylsuchende zu inhaftieren, um solche Überstellungen zu erzwingen, greift auch in Deutschland immer mehr um sich.
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Als tatkräftige Antwort auf die Verleumdungskampagnen zu Lasten der Flüchtlinge gründeten Vertreter aus Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Menschenrechtsorganisationen und Gewerkschaften am 8. September 1986 die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL. Ihr Ziel: eine Stimme für die Rechte der Flüchtlinge in Deutschland zu etablieren. 25 Jahre später ist die Menschenrechtsorganisation mit über 14.000 Fördermitgliedern weit über Deutschland hinaus zu einer unüberhörbaren Stimme für die Rechte der Flüchtlinge geworden.
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Mohammed Faramarzi (Name geändert), wurde 1980 im Westiran geboren. Er war Mitglied der regierungskritischen Demokratischen Partei Iran (PDKI). Lange ging sein gefährlicher Einsatz für mehr Demokratie im Iran gut, doch als Mohammed in eine Polizeikontrolle geriet, musste er die Flucht ergreifen. Zwei Monate lang versteckte er sich im Irak, bis seine Partei ihm riet, nach Europa zu gehen, da der Irak für ihn auf Dauer kein sicherer Aufenthaltsort sei. In Europa wollte der junge Mann sein Studium beenden. Im Spätsommer 2006 kam Mohammed so über die Türkei nach Griechenland.
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Als Antwort auf die Flüchtlingsbewegungen während der Naziherrschaft und infolge der beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts am 28. Juli 1951 verabschiedet ist die Magna Charta des Flüchtlingsschutzes in die Jahre gekommen, aber längst kein Auslaufmodell. Bei über 43 Millionen Flüchtlingen, die UNHCR im Jahr 2009 registriert hat, ist das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge wichtiger denn je.
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Gut zwei Jahrzehnte nach der Verabschiedung der UNKinderrechtskonvention (UN-KRK) am 20. November 1989 und 18 Jahre nach ihrer Ratifizierung in Deutschland am 5. April 1992 hat das Bundeskabinett am 3. Mai 2010 beschlossen, die Vorbehalte zur UN-KRK zurückzunehmen.
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„Ich wurde von der Polizei in Tripolis verhaftet und nach Ganfuda geschickt. Ich hatte viele Probleme. Die Wachen schlugen mich mit Stöcken, es gab kaum was zu essen und wir hatten praktisch kein Sonnenlicht keine Chance. Wir waren fast immer in unseren Zellen.“
Tesfaye*
Das ist nur eines der vielen Zeugnisse von Flüchtlingen, die auf ihrem Weg durch Libyen festgehalten, malträtiert und in eines der vielen Haftzentren gesteckt wurden.
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Yusuf Özdemir (Name geändert) wurde 1983 in der Türkei geboren. Auf Wunsch seiner Mutter, die sich für ihre Kinder eine bessere Perspektive wünschte, kam er 1996 nach Deutschland.
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Am 14. April 2010 wurde das Rückübernahmeabkommen zwischen Deutschland und dem Kosovo unterzeichnet. Damit droht Minderheiten wie Roma und Ashkali vermehrt die Abschiebung. Im Kosovo wartet auf sie buchstäblich ein Leben am Rande der Müllkippe wie z. B. in den kontaminierten Lagern Cesmin Lug und Osterode bei Mitrovica.
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Italien zählt nicht gerade zu den Ländern, die Migranten stets mit offenen Armen empfangen. Umso erstaunlicher ist die Geschichte des kalabrischen Dorfes Riace und seiner „Città Futura“. Dort rettet Bürgermeister Domenico Lucano Bootsflüchtlinge; sie finden in Riace ein neues Zuhause und Arbeitsplätze, eine Zukunftsperspektive.
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Die Kampagne save me eine Stadt sagt ja! setzt sich seit 2008 für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland ein. Sie geht auf eine Initiative des Bayerischen Flüchtlingsrates zum 850. Geburtstag Münchens zurück. PRO ASYL hat diese Initiative aufgegriffen und die Kampagne bundesweit bekannt gemacht. Inzwischen erstreckt sich die Bewegung auf das ganze Land. Lokale Gruppen in 56 deutschen Städten, über 6.800 Einzelpersonen und 61 Organisationen unterstützen derzeit save me. Bisher liegen Ratsbeschlüsse von 24 Kommunen vor, die ihre Bereitschaft zur zusätzlichen Flüchtlingsaufnahme erklärt haben. Weitere Beschlüsse werden folgen.
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Im 21. Jahrhundert möchten wir, Bürgerinnen und Bürger Europas, kein Europa, das sich buchstabiert wie seine leidvolle Geschichte der Kriege, der Gewalt und Verfolgung vergangener Jahrhunderte
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Frauen, die sich aus einer erstarrten Männerwelt befreien, das ist das Lebensthema von Yasmin Schasch. Die junge Künstlerin hat sich trotz widriger Umstände das Malen selbst beigebracht und ihre ausdrucksstarken Gemälde inzwischen in mehreren Ausstellungen präsentiert. In Deutschland droht ihr die Abschiebung, in Syrien die Verfolgung durch ihre Familie und den Staat.
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Am 4. November 2010 wird die Europäische Menschenrechtskonvention EMRK 60 Jahre alt. Als menschenrechtliche Verfassungsgrundlage wurde sie vom Europarat entwickelt und am 4.11.1950 verabschiedet. Im Gegensatz zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besitzt sie nicht bloßen Empfehlungscharakter sondern verpflichtet die Vertragstaaten, das sind derzeit alle Mitglieder des Europarates, zur Umsetzung.
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Asyl und Flucht
Menschenrechte
Migration und Integration
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«Einsam fühle ich mich dann, wenn ich eine Hand suche und nur Fäuste finde.» Gerade Flüchtlinge können diese Erfahrung von Ralph Bunche, einem Wegbegleiter Martin Luther Kings, persönlich nachempfinden. Nicht nur hierzulande ist ihr Alltag häufig geprägt von Ablehnung, Ausgrenzung, ungewisser Zukunft, einem Leben im Wartestand. Dem etwas entgegenzusetzen ist die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL einst vor über 20 Jahren angetreten.
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Das griechische Asylsystem zeigt sich als Farce. Nur wenige Flüchtlinge erhalten überhaupt die Chance, einen Asylantrag zu stellen. Der Großteil wird systematisch zurückgewiesen, inhaftiert, viele sogar misshandelt.
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Felleke Bahiru Kum kam vor 9 Jahren aus Äthiopien nach Deutschland. Nach seiner Ankunft am Frankfurter Flughafen wurde er für die Durchführung des Asylverfahrens nach Bayern in die Aufnahmeeinrichtung Zirndorf geschickt. Dann wurde er in den Landkreis Donau-Ries verteilt.
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Am 14.8.2009 wurde der Facharzt für Psychiatrie Heinrich W. vom Frankfurter Amtsgericht vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen. W. habe zwar in erheblichem Maße seine ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt, indem er den kurdischen Abschiebehäftling Mustafa Alcali nach einem einzigen Gespräch als nicht suizidgefährdet einstufte.
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Wer Hunderte von Bootsflüchtlingen bei stürmischer See ohne Rettungsboote aufs Meer schickt, ist ein Verbrecher. Aber auch die, die alle Fluchtwege nach Europa um jeden Preis blockieren wollen, machen sich mitschuldig am Tod der Bootsflüchtlinge“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL.
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Es ist ruhig auf Lampedusa. Kein einziger Flüchtling im Auffanglager „Contrada Imbriacola“. „Wir erledigen derzeit nur die Büroarbeiten“, so die Mitarbeiterin der Organisation Save the Children, die gemeinsam mit UNCHR, Rotem Kreuz und IOM im Zentrum arbeitet. Noch bis April 2009 sah das anders aus.
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Kapitän Stefan Schmidt wurde für seine mutige Rettung 2006 mit der PRO ASYL-Hand ausgezeichnet, 2009 wird ihm von der Internationalen Liga für Menschenrechte die
Carl-von-Ossietzky-Medaille verliehen.
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Als 13-jährige kommt Nissrin Ali im Oktober 2002 mit ihren Geschwistern und Eltern nach Deutschland. Sie waren aus Syrien geflohen. Als staatenlose Kurden haben sie dort keinerlei Rechte und sind ständigen Repressionen ausgesetzt. Nach den ersten Schritten im Asylverfahren in der Münchner Aufnahmeeinrichtung wurde die Familie in ein Flüchtlingslager nach Bayreuth verlegt. Für die nächsten Jahre hieß das Zusammenleben auf engstem Raum. Das zum Leben Nötigste wird in Form von Sachleistungen zur Verfügung gestellt: Essenspakete, Hygienepakete, Kleidung.
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Bunt, stark, vielfältig und überaus erfolgreich: so präsentiert sich die bundesweite save me-Kampagne, an die sich bereits zahlreiche Städte und noch mehr Bürgerinnen und Bürger angeschlossen haben. Es geht um ein jährliches Neuansiedlungsprogramm für Flüchtlinge in Deutschland.
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Die Flucht, die Exilzeit und das tragische Ende des großen Schriftstellers und Philosophen Walter Benjamin vor 70 Jahren, verdeutlichen, in welch dramatische und ausweglose Situationen Flüchtlinge geraten können.
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100.000 Menschen leben in Deutschland nur mit Duldung, also ohne gesicherte Aufenthalts- und Zukunftsperspektive. In ständiger Angst vor der Abschiebung fristen sie ein Dasein, das von sozialer Isolation, Arbeitsverboten, Einschränkung der Bewegungsfreiheit und Lagerleben bestimmt wird.
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Noch im Juli 2006 hat Şerif mit Freunden das antirassistische Fußballturnier „Just-Kick-It“ gewonnen. Kaum eine Woche später wird er am Morgen des 7. Juli gegen 5:30 Uhr aus dem Schlaf gerissen. In Handschellen wird er per Bus zum Frankfurter Flughafen verfrachtet.
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Die außerordentlich schwierige Menschenrechtslage in Eritrea veranlasst viele Menschen, ihr Land zu verlassen. Viele entziehen sich dem Militärdienst, der für alle Männer und Frauen zwischen 18 und 40 Jahren obligatorisch und zeitlich nicht befristet ist.
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Am 8. Juli 2008 wurde nun der bundesweite Einbürgerungstest der Öffentlichkeit vorgestellt. Er wurde eigens an der Humboldt-Universität am Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen erstellt. 25 Euro Gebühren muss ein Einbürgerungswilliger berappen, um den aus 33 von 310 Fragen ausgewählten Test durchzuführen. Wer 17 Fragen, wovon sich jeweils 3 auf das Bundesland beziehen, in dem der Einbürgerungswillige wohnt, richtig beantwortet, hat bestanden, andernfalls kann beliebig oft wiederholt werden.
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Der niedersächsische Innenminister Schünemann, Vorsitzender der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Rückführung“ („AG Rück“) hätte es gerne etwas flotter. Da Abschiebungen im Jahr 2007 in Niedersachsen zu fast 50% an der Frage der Reisefähigkeit gescheitert seien, hätte er gerne für die Begutachtung einen „Facharzt für Flugmedizin“. Sein Vorschlag, einen Pool von entsprechenden Medizinern bilden.
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„Es gibt zu viele Opfer, die bei dem Versuch sterben, von Somalia nach Jemen zu kommen, von Libyen nach Lampedusa, von Senegal auf die Kanarischen Inseln oder von Marokko nach Gibraltar. Zu viele Tote! Es gibt praktisch jeden Tag Tote.
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Arlette wurde 1966 in der Elfenbeinküste geboren. Als Kind wurde sie Opfer von Beschneidung. Als ihr Vater sie zwangsverheiraten wollte, hat sie sich geweigert und ist nach Ghana geflüchtet. Da bekam sie dann mit 19 ihr erstes Kind und kehrte zu ihrem Vater zurück. Aber der wollte sie immer noch gegen ihren Willen verheiraten. Also floh sie wieder nach Ghana und versuchte sich dort mit mittlerweile zwei weiteren Kindern über Wasser zu halten.
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Im April 2008 werden die Geschwister Liana und Chrischno Grigorjan aus Hamburg nach Armenien abgeschoben, während die Mutter und die 4-jährige Schwester in Hamburg auf eine positive Nachricht der Härtefallkommission warten.
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Hamidur ist tot, doch sein Traum soll leben: die Global ID Card. Am deutschen Asylsystem ist der aus Bangladesch stammende Bauingenieur gescheitert. Im November 2004 hatte er sein Land verlassen, da er als Anhänger der oppositionellen Awami League verfolgt worden war. Obwohl Menschenrechtsorganisationen von Attentaten auf die Awami League berichten, wird sein Asylantrag abgelehnt.
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Wir - Jugendliche ohne Grenzen (JOG)- sind eine bundesweite Initiative von Jugendlichen verschiedener Nationalitäten. Dazu zählen beispielsweise: Afghanistan, Angola, Bosnien, Kamerun, Kosovo, Kurdistan, Togo und Palästina.
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...ist vor der Bleiberechtsregelung
Am 17. November 2006 verabschiedete die Konferenz der Innenminister in Nürnberg eine Bleiberechtsregelung. Fast wortgleich wurde im August 2007 eine Bleiberechtsregelung in das Aufenthaltsgesetz aufgenommen. Allerdings basieren beide Regelungen auf einem Stichtag und haben Ausschlusskriterien, die vielen Geduldeten ein Bleiberecht vorenthalten.
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Wer hätte das geahnt? Paddington, der Lieblingsbär ganzer Generationen hält sich illegal in London auf und muss sich vor einem Besuch der Ausländerbehörde fürchten! Die Presse verdreht wieder einmal die Tatsachen und stempelt Paddington zum Verbrecher ab.
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An allen Ecken und Enden der Welt herrscht Krieg. In den Krisengebieten unserer Erde, wie z. B. Irak, Birma und Sudan sind Menschen auf der Flucht. Doch noch nie war Fliehen so schwer wie heute. Die meisten Flüchtlinge überwinden nicht einmal die ersten Grenzen.
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Koffer - eigentlich kannte ich sie lange Zeit nur als zweckmäßige Reisebegleiter. Nie hatten sie eine besondere Bedeutung. Man brauchte sie, um in den Süden zu kommen oder in den Norden. Gut gepackt, mit sinnvollen Anziehsachen, ein paar guten Büchern, etwas zum Schreiben und Waschzeug. Koffer, Reise-, Sport-, Tennisoder Golftasche Freizeitware.
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Die Lage für Gefolterte, die in Deutschland Zuflucht suchen, hat sich erheblich verschlechtert. Keine der von der EU geforderten Mindestanforderungen sind im 2007 verabschiedeten EU-Richtlinien-Umsetzungsgesetz erfüllt worden.
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Beinahe täglich laufen Meldungen von in Seenot geratenen Flüchtlingen über die Ticker. Für viele kommt jede Hilfe zu spät. Leblose Körper stranden an europäischen Urlaubsparadiesen.
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Tot aber nicht vergessen!
Am 30. August 1983 1994 1999 2000 sterben Kemal Altun, Kola Bankole, Rachid Sbaai und Altankhou Dagwasoundels im deutschen Abschiebesystem.
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Das Oldenburger Flüchtlingsnetzwerk hatte am 15. Juli 2007 zu einer gemeinsamen Wanderaktion eingeladen, die eine lange Strecke der Begegnung ermöglichen und ein Zeichen gegen Ausgrenzung setzen sollte.
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Zwischen dem niedersächsischen Dorf Emmerthal und der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa spielt sich im Jahr 2004 ein Flüchtlingsdrama ab: Tshianana Nguya, eine 34-jährige schwangere Kongolesin, wird im Juni 2004 nach fast zehnjährigem Aufenthalt in Deutschland mit ihren beiden Kindern Josephat (10) und Priscilla (2) von der Hamelner Ausländerbehörde festgenommen und nach Kinshasa abgeschoben. Der Familienvater Freddy Kisiwu und der älteste Sohn Fabrice entziehen sich der Abschiebung und tauchen unter. Tshianana Nguya überlebt die Bedingungen im Kongo nicht.
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Wer in Deutschland um Asyl nachsucht, gerät sofort in die Fänge der deutschen Bürokratie und bekommt sie am eigenen Leib zu spüren. So wie es viele Flüchtlinge für selbstverständlich halten, funktioniert das deutsche Asylsystem nämlich nicht: Arbeit suchen, eine Unterkunft besorgen, bei den Behörden den Antrag auf Asyl stellen. So würde wohl jeder vorgehen, der einmal darüber nachdenkt, was im Fall einer Suche um Zuflucht zu tun wäre. Allerdings treffen Flüchtlinge in Deutschland eine gänzlich andere Situation an.
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Ist es nicht befremdlich, in einer Großstadt am Karfreitag zwischen Touristen am Hafen und kopfschüttelnden Spaziergängerinnen am Wegesrand in einer Schar von Menschen mit einem Holzkreuz durch die Gegend zu laufen? Ist es nicht eher katholisch, eine Prozession zu machen? Und ist diese Prozession in ihrer Schlichtheit im Vergleich zu den schön geschmückten Marien- oder Heiligenprozessionen nicht eine Zumutung?
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Am 16.6.1996 griffen Neonazis Noël Martin im brandenburgischen Mahlow an, nur weil er eine schwarze Hautfarbe hat. Ein Anschlag mit katastrophalen Folgen: seit diesem Tag ist Noël Martin vom Hals an querschnittsgelähmt. Sein Leben wurde zum Alptraum.
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Imam-Jonas Dögüs über seinen Hungerstreik vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg
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Das Scheitern der Konferenz von Evian 1938 und die Krise der europäischen Asylpolitik 2008
Im Juli 1938 trafen in Evian-les-Bains am Genfer See Abgesandte von 32 Nationen sowie Vertreter von jüdischen Hilfsorganisationen zusammen, um über das Problem der jüdischen Flüchtlinge aus Deutschland und Österreich zu beraten.
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Am Morgen des 3. April 2006 um 8.00 Uhr morgens steht die Polizei vor der Tür von Yesims Familie. »Ich habe am ganzen Leib gezittert«, erinnert sich die Schülerin der Ganztagsschule St. Pauli. Die Beamten wollten die Ausweise der Familie sehen.
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Zahlreiche Bestimmungen beim Zuwanderungs- und Flüchtlingsrecht ändern sich durch das „EU-Richtlinienumsetzungsgesetz“, das im Sommer 2007 in Kraft getreten ist. Allerdings wurde die Pflicht zur Umsetzung von elf EU-Richtlinien in zahlreichen Bereichen zur Verschärfung ausgenutzt.
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Es gibt zehn Regeln, an die man sich halten muss, um
den Ausländern in Deutschland den Weg zur Integration
erfolgreich zu verbauen. Der Politik ist es seit dem Aufruhr
über die Zustände an der Rütli-Schule in Berlin gelungen, viele
dieser Regeln zu beherzigen.
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Worte könnten nicht vermitteln, was ich in diesem Moment
empfinde, indem man mich mit Gewalt gezwungen hat
dahin zurück zu kehren, von wo ich gekommen bin! Es hat mir
noch nicht mal möglich gemacht Ihnen zu sagen, was mich
bewogen hat diese lange und mühevolle Reise anzutreten, in
der viele meiner Unglückskameraden gestorben sind.
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Nach Garmisch, der Innenminister wegen! Diesem Aufruf
waren auch die Jugendlichen ohne Grenzen (J.O.G.) gefolgt
und hielten, wie schon im Dezember 2005, parallel zu
den Innenministern ihre eigene Konferenz ab.
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Vor 50 Jahren, am 25. März 1957, wurde in Rom die Gründungsurkunde der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) unterzeichnet. Schon damals war das Erreichen „Offener Grenzen“ für alle innerhalb einer Europäischen Union ein wichtiges Ziel. Im Vertrag von Maastricht vom 7. Februar 1992 wurden die Politikfelder Asyl, Kontrolle der Außengrenzen und die Einwanderungspolitik zu „Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse“ erklärt..
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Vor 10 Jahren wurde das „Europäische Jahr gegen Rassismus“ erstmals ausgerufen. Als Wegweiser für noch zu leistende Aufgaben und Beiträge von Politik und Gesellschaft wurde damals von NGOs, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Flüchtlingsorganisationen auf einer Großveranstaltung in der Dortmunder Westfalenhalle der „Aufruf für Gleichbehandlung und gegen Rassismus“ verabschiedet.
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Die subjektive Belastung durch das Bewusstsein der Illegalität und durch den Stress, der sich daraus ergibt, dass man alles tun muss, um nicht entdeckt zu werden, wird von den Betroffenen sehr unterschiedlich eingeschätzt.
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Stellen Sie sich vor: Eine Zeitmaschine! Ein sechsjähriges Mädchen ist gezwungen sie zu betätigen und steigt in das Ungewisse ein. Sie befindet sich auf einem unsicheren Planeten. Die Maschine ruft einen Zustand des “Nichtsfühlens” in ihr auf. Sie wird durch verschiedene, zeitlose Orte gezerrt.
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Am 5. April 1992 hat Deutschland die am 20. November 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete Kinderrechtskonvention ratifiziert. Ein Meilenstein für die Rechte der Kinder! Erstmals werden weltweit Standards für Kinderrechte gesetzt.
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So fragte ein deutsches Kind an der Supermarktkasse in Eisenach seine Mutter, als es eine Asylsuchende mit ihren Kindern beim Einkaufen beobachtet. Ein sehr verletzendes Erlebnis für die Asylsuchende. „Die Leute gucken uns immer so komisch an, wenn wir einkaufen müssen.“
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Sind die Menschenrechte eine Erfindung des Westens? Zumindest wollen dies viele glauben machen, die im Namen der Menschenrechte ins Feld ziehen bzw. ziehen lassen...
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Wer aus seiner Heimat vertrieben wird, muss in dem Land, in das er geflohen ist, noch einmal ganz von vorn anfangen. Je nach politischer „Großwetterlage“ bietet der Start in ein neues Leben zahlreiche Chancen, kann aber auch zur vollständigen Entwertung der bisherigen Biografie führen.
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Seit Jahrzehnten erbringen Flüchtlinge und Einwanderer weit größere Integrationsleistungen als dies in der Öffentlichkeit gesehen und im politischen Diskurs gewürdigt wird.
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Kaum einer der in Berlin-Köpenick inhaftierten Flüchtlinge ahnt, wer der freundliche weißhaarige alte Herr ist. Die Abschiebehäftlinge kennen ihn nur als einen der wenigen Menschen, der sie hier besucht, der mit ihnen spricht, ihnen zuhört und immer wieder Gerichte und Politik zu bewegen versucht, ärztliche Hilfe oder Anwälte vermittelt. Dass Gerhard Leo selbst geflohen ist, mit falschen Papieren und ohne Geld, dass er sich als „Illegaler“ durchschlagen musste, dass er selbst in Gestapo-Haft saß, jeden Tag die drohende Hinrichtung fürchten musste, das weiß kaum einer.
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Abschiebung in den Tod
Gute Gründe, so hat der Bundestag am 1. Juni 2006 festgestellt, lassen es angeraten scheinen, die Bundeswehr in der Demokratischen Republik Kongo einzusetzen. Man will helfen. Denn „der Kampf um den Rohstoffreichtum des Landes“, so wörtlich das Auswärtige Amt in einer Stellungnahme zum geplanten Einsatz, „hat die gesamte Region destabilisiert“.
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In Frankreich formiert sich ziviler Ungehorsam gegen Kinderabschiebungen. Die französische Menschenrechtsliga, die sich während der Dreyfus-Affäre gegründet hatte, hat in einem Appell dazu aufgefordert, das Gesetz notfalls zu brechen, wenn Kinder abgeschoben werden sollen.
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Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat Anfang April 2006 auf den Punkt gebracht, was das deutsche Interesse an einer Stabilisierung der Demokratischen Republik Kongo ist. Ganz vorne auf seiner Liste der Interventionsmotive: Verhinderung von Flucht und Migration: „Erstens hätte ein Rückfall in Krieg und Gewalt neuen zusätzlichen Immigrationsdruck auf Europa und damit auch auf Deutschland zur Folge“, stellte der Verteidigungsminister die Prioritäten klar.
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Sie kommen aus Afghanistan, Ruanda, Sri Lanka, Äthiopien, aus dem Libanon, Irak, Kosovo, Rumänien, aus Angola oder Iran. Sie fliehen vor Bürgerkrieg, Gewalt, drohendem Kriegsdienst oder Verfolgung, vor Hunger, Katastrophen, Perspektivlosigkeit und aus lebensbedrohlichen Situationen: Kinder und Jugendliche, die allein auf der Flucht sind so genannte U.M.F., wie es in der deutschen Behördensprache heißt: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.
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Sie kamen völlig verängstigt. Der Mann schwerhörig durch Schläge auf die Ohren. Die Folterungen waren nicht eindeutig nachweisbar, hieß es. Die Kinder, fünf insgesamt, zwei von ihnen in Deutschland geboren. Und die Frau.
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Insgesamt ist Europa in schlechter Verfassung. Und das nicht erst seit Franzosen und Niederländer den Entwurf für ein europäische Verfassung aus verständlichen Gründen durchfallen ließen.
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Wie aktuell das Vermächtnis von Albert Einstein (geb. am 14. März 1879, gest. am 18. April 1955) auch nach dem „Einstein-Jahr“ 2005 bleibt, zeigen Schriften, Reden und Artikel von Albert Einstein vor 75 bzw. vor 60 Jahren:
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Am Morgen des 24. August 2005 ist es wieder so weit: vom Düsseldorfer Flughafen aus startet eine Sammelabschiebung über Istanbul nach Sri Lanka mit ca. 120 Flüchtlingen. Wir greifen zwei vom Flüchtlingsrat NRW dokumentierte Einzelfälle heraus, die symptomatisch sind für die Abschiebepraxis in Deutschland.
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Zuhause, ist das dort, wo ich geboren bin?
Gehör ich dahin?
Ich beginn mein Leben irgendwann in irgendeinem Land,
und dann?
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Sozialpakt, Asylbewerberleistungsgesetz und Rassismus
Was vor einigen Jahren, selbst zum Zeitpunkt des Asylkompromisses, noch undenkbar und „verfassungswidrig“ erschien, wird nach Dutzenden von gravierenden Asylrechtsänderungen zu Lasten der Flüchtlinge, ihrer scheibchenweise vollzogenen Entrechtung, einer immer subtileren und schleichenden Verfeinerung von Eingrenzungs- und Ausgrenzungsmethoden bis hin zu einer perfekten und bürokratischeffizienten Menschenbehandlung, welche die Flüchtlinge zu Objekten der Überwachung und Fürsorge werden lässt, als „machbar“ und offensichtlich auch „zumutbar“ angesehen.
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Vor 20 Jahren...
Die Bundesrepublik Deutschland und West-Berlin im Sommer / Herbst 1986: was vielen bisher als Ausnahme oder Randerscheinung gilt, ist für niemanden mehr zu übersehen: Die Flüchtlinge sind in das Schussfeld der Politiker und der Öffentlichkeit geraten.
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20 Jahre PRO ASYL eine Geschichte der Vernetzung
Die 15 Gründungsmitglieder von PRO ASYL, die sich am 8.September 1986 in Frankfurt als Geburtshelfer einer neuartigen Arbeitsgemeinschaft zusammenfinden, kennen sich aus der Flüchtlings- und Migrationsarbeit der Verbände, Menschenrechtsorganisationen und Kirchen.
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Moi j’habite
„Ich wohne dort!“, nicht ohne Stolz verkünden dies die Flüchtlinge, die in Berlin ihre Häuser bauen und Handwerk und Kunst zu ganz neuer Blüte bringen. Bald sind sie schon ein Drittel der Stadtbevölkerung und werden von der Regierung auf das Freundlichste willkommen geheißen.
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Wenn Sie Kontakt mit Flüchtlingen aufnehmen wollen, so ist der beste Weg über einen Asyl Freundeskreis oder Arbeitskreis oder über eine Beratungsstelle für Flüchtlinge in Ihrer Nähe. Vielleicht gibt es auch eine Asylgruppe bei amnesty international. Regen Sie das Thema in Ihrem Umfeld, in Ihrer Kirchengemeinde, in der Schule etc. an. Laden Sie “Fachleute” von Asylarbeitskreisen oder Beratungsstellen ein.
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Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes am 14. Mai 1996 traf die Flüchtlinge und Asyl-Engagierten, Kirchen und Wohlfahrtsverbände wie ein Faustschlag. Wir dokumentieren die „historische“ Presseerklärung von PRO ASYL vom gleichen Tag. Die darin erhobenen Forderungen sind bis heute nicht erfüllt.
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Ein heißer Sommertag in Berlin. Konzentrierte Stille liegt über den Fluren der alten Neuköllner Oberschule. In der Klasse 8.3. ist es ruhig. Die meisten Schüler arbeiten aufmerksam, einige träumen die Erlebnisse der soeben vorübergegangenen Ferien noch einmal herbei. Plötzlich klopft es heftig an der Tür: Die Sekretärin erscheint aufgeregt. Tania möge sofort ins Sekretariat kommen.
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Anfang 2005 bat der Berliner Flüchtlingsrat das GRIPS Theater um Hilfe, denn Kinder und Jugendliche verschwinden - weil sie von der Polizei zur Durchführung der Abschiebung aus dem Unterricht abgeholt werden.
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Der vor zehn Jahren auf das Asylbewerberheim in der Lübecker Hafenstraße verübte Brandanschlag ist bis heute nicht aufgeklärt. Generalstaatsanwalt Matthias Mustermann rechtfertigt sein Versagen mit den Worten: »Die Wahrheit kennt Gott allein, wir nicht«.
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Das United-Netzwerk hat neue Zahlen zu den tödlichen Folgen der euröpäischen Abschottungspolitik veröffentlicht. Für den Zeitraum 1.1.1993 bis 10.4.2005 hat United 6.336 Todesfälle dokumentiert, die in direktem Zusammenhang mit der euröpäischen Abschottungspolitik stehen.
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Wie wär es mit wundervollen Stunden in der herrlichen Schweiz? „Jaunpass, wo die Freiheit wohnt!“, so lautet der offizielle Slogan der Tourismusbranche für das Winterparadies in den Schweizer Alpen in 1500 m Höhe.
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Mit der Zuwanderung ist das so eine Sache. Da debattiert die Politik und versucht zu regeln und zu bestimmen, wer wann wohin kommen darf und was er hier wie lange tun darf.
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Vor 75 Jahren, am 30. März 1931, wurde Anklage gegen Carl von Ossietzky im so genannten „Weltbühnen“-Prozess erhoben; am 23. November 1931 wurde er zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt. Am 17. November 1933 kurz nach der „Machtergreifung“ der Nazis spricht er auf der letzten Versammlung des Verbandes Deutscher Schriftsteller; in der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933 wird er verhaftet, kommt am 6. April ins KZ Sonnenburg und wird von dort im Februar 1934 wird er in das KZ Esterwegen bei Oldenburg verlegt.
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Der Erledigungsdruck ist einer der Faktoren für die mangelhafte Qualität von Bundesamtsentscheidungen. Dass eine Qualitätskontrolle offenbar kaum stattfindet, macht es möglich, dass vorurteilsbehaftete Einzelentscheider und innen Bescheide verfassen und verschicken, für die das Bundesamt sich schämen müsste.
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Das Leben als sogenannter „Illegaler“ ist oft die einzige Möglichkeit, wenn sonst die Abschiebung in das Land droht, aus dem man geflohen ist. Die Situation von Illegalisierten hat der Jesuitenpater Jörg Alt in seinem Buch „Leben in der Schattenwelt“ untersucht.
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Ich wurde 1957 in Tschetschenien geboren. Das ist das Jahr, in dem meine Nation die Möglichkeit erhielt, nach schrecklicher, ungerechter Vertreibung auf tschetschenische Erde zurückzukehren. Hier lebten meine Vorfahren, das ist das Land meiner Väter. Hier verbrachte ich meine Kindheit, meine glückliche Jugend. Hier sind meine Kinder geboren und hier begann auch ihre Kindheit. Doch sie begann nur...
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Nach langem, beispiellosem Gerangel wurde am 1.7. vom
Bundestag und am 9.7.2004 vom Bundesrat das Zuwanderungsgesetz
verabschiedet. Dreieinhalb Jahre nach dem
Bericht der von der Bundesregierung eingesetzten so genannten
Süßmuth-Kommission tritt nun das Zuwanderungsgesetz
am 1.1.2005 in Kraft.
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In der Zeit, in der ich begann, mich wie nie zuvor für das Leben, den Raum und die Menschen, welche mich umgaben, zu interessieren und in mir der Wunsch geboren wurde, Maler zu werden, begann der tückische, gefühllose und für mich unbegründete Krieg.
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Ich komme aus einem kurdischen Dorf in der Türkei. Als Mädchen war es mir nicht möglich, eine Schule zu besuchen. Ich hätte gern lesen und schreiben gelernt und besonders jetzt, da ich selbst Kinder habe, bedaure ich sehr, dass ich ihnen bei so vielen Dingen nicht helfen kann. Auch diese Geschichte muss ich von jemandem aufschreiben lassen.
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Eine ältere Dame steht im Selbstbedienungsrestaurant in der Schlange und holt sich eine Terrine Erbsensuppe. Am Tisch stellt sie fest, dass die Wurst fehlt. Sie stellt die Terrine ab und reklamiert an der Theke. Selbstverständlich bekommt sie einen Teller mit Wurst.
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Aus welchem Land kamen weltweit die meisten Flüchtlinge?
Welches Land nimmt die meisten Flüchtlinge auf?
Wie hoch ist der Anteil an Flüchtlingen, gemessen an der Bevölkerung Deutschlands?
Wieviel Prozent der Asylbewerber erhalten nach ihrem Asylverfahren eine Genehmigung, in Deutschland zu bleiben?
Wieviel Geld bekommt ein Asylbewerber in Deutschland?
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Da werden manche Gäste auf der Kieler Woche gestaunt haben: statt Gorch Fock ein Flüchtlingsboot! Der Segeltörn des Zweimasters Carola war eine Aktion des „Bündnis für Bleiberecht“, die für viel Aufsehen sorgte.
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Am Ende des europäischen Rechtsetzungsprozesses wurden die Asyl-Richtlinien im Hauruckverfahren verabschiedet. Vorausgegangen waren in den ersten Verhandlungsjahren nach dem Amsterdamer Vertrag Kommissionsvorschläge, die eine Umkehr nach der restriktiven Asylpolitik der 90er Jahre erwarten ließen.
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Strukturelle und institutionelle Ungleichheiten verletzen nicht nur Menschenrechte der Flüchtlinge. Sie sind auch der Nährboden für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und rechtsextreme Gewalt. Wissenschaftliche Studien, aber auch gerade die historischen Erfahrungen aus dem dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte belegen den Zusammenhang zwischen staatlichem, institutionellem Rassismus und dem alltäglichen Rassismus des Einzelnen.
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So heißt die Plakatkampagne der Arbeitsgemeinschaft kirchlicher Flüchtlingsarbeit in Hamburg. Mit Großplakaten an Jungfernstieg und Hauptbahnhof sowie kleinformatigen in möglichst vielen Gemeinden während des letzten Wahlkampfes sollte mit dieser Aktion die ganz alltägliche Unmenschlichkeit der Flüchtlingspolitik in Deutschland und besonders in Hamburg ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gebracht werden.
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Einfach und plausibel heißt es in der Bibel: „Gastfreundlich zu sein vergesst nicht, denn damit haben einige Engel beherbergt.“ Für dieses Thema wirbt auch schon länger die politische Kampagne „Kein Mensch ist illegal“.
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Am 23. Mai 2003 lösten Polizei und Ausländerbehörde das Kirchenasyl des Kurden Abdullah K. und seiner Söhne im Dominikanerinnenkloster Schwalmtal-Waldniel gewaltsam auf. Sie hatten dort seit September 2002 Schutz gefunden, weil ihnen, im Unterschied zu den übrigen Familienmitgliedern, die Abschiebung drohte.
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Wenn ein Staat, der in seiner Verfassung ein kategorisches Nein zu Folter, Todesstrafe und unmenschlicher Behandlung sagt, bereit ist, wehrlose Menschen in seiner Obhut an Staaten auszuliefern, in denen ihre Unversehrtheit nicht gewährleistet ist, macht er sich mitschuldig. Nicht nur der Staat, der foltert, verletzt Menschenrechte. Auch der Staat, der bereit ist, wehrlose Menschen in Staaten abzuschieben, in denen ihnen Haft, Folter, Verfolgung, unmenschliche Behandlung oder die Todesstrafe drohen, verletzt die Menschenrechte.
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Den Weg in ein Mitgliedsland der Europäischen Union fand ich 1986. Die griechischen Tomaten und Pfirsiche kamen erst 1988! Ich hatte es vor ihnen geschafft. Und darauf bilde ich mir schon etwas ein. In Wirklichkeit hatte dieses Obst und Gemüse jedoch von Anfang an in der EU einen besseren Stand als ich. Es trat zwar zwei Jahre nach mir in den exklusiven Club der EU ein, genoss aber sofort die volle Freizügigkeit, d.h. es konnte sich ohne Visa in der gesamten EU frei bewegen.
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Almasa Adrovic ist im Osten Deutschlands aufgewachsen.
8 Jahre alt war sie, als ihre Familie 1991 aus dem Kosovo
nach Deutschland floh. Heute ist sie 19, besucht die 12.
Klasse, ihre Lieblingsfächer Mathe und Physik hat sie zu
Leistungskursen gewählt.
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Während und in der Folge des Zweiten
Weltkrieges wurden Millionen von Menschen
in die Flucht gezwungen, Millionen
von Menschen sind gestrandet, viele
im Exil verzweifelt, Millionen konnten
den Schergen des Nazi-Regimes
nicht rechtzeitig entfliehen.
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Der Weg zur Zuflucht Europa ist
weit und gefährlich. Seit sich die
Länder der Europäischen Union in
der Dubliner Konvention auf die
Zuständigkeit im Asylverfahren geeinigt haben, versucht
jedes Mitgliedsland, seine Außengrenzen hermetisch abzuriegeln.
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Ein Mann kommt in den Himmel. Nachdem der Herrgott in das große Buch geschaut hat, meinte er: „Nun gut, Du darfst Dir aussuchen, ob Du lieber in den Himmel oder die Hölle ziehst.“ Der Mann bittet: „Darf ich mich umschauen, bevor ich mich entscheide?“
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“Kirchenasyl”, so hat es Bischof Huber unmissverständlich ausgedrückt, “ ist kein Bruch geltender Gesetze, sondern ein Dienst am Rechtsstaat. Es erinnert den Staat an Gerechtigkeitslücken.
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Die Niederlande - Vom Vorbild zum Vorreiter?
Der Rechtsruck nach den letzten Parlamentswahlen wirkt sich jetzt in den Niederlanden massiv aus. Einst eines der liberalsten Aufnahmeländer für Flüchtlinge, hat die Niederlande nun im Club der restriktiven Länder in Sachen Asylpolitik Aufnahme gefunden:
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Said Muhammed floh vor über 9 Jahren aus Togo nach Deutschland. Hier hat sich der ehemalige Student ein neues Leben aufgebaut: Weil er zunächst keine Arbeitserlaubnis bekommt, arbeitet er unentgeltlich bei einem Bauern - um wenigstens etwas zu lernen», sagt er.
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Flüchtlinge weltweit
Weltweit hat der UNHCR derzeit etwa 12,1 Millionen Flüchtlinge registriert. Hierbei nicht berücksichtigt sind die ca. 25 Millionen Binnenvertriebenen, rund 10 Millionen Umweltflüchtlinge (nach Angaben des world-watch-Institutes) oder die vom UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) registrierten 3,9 Millionen Palästinaflüchtlinge.
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Folter und Asylanspruch
Nach Art. 16a Abs. 1 Grundgesetz genießen »politisch Verfolgte « Asylrecht. Wann aber ist jemand »politisch verfolgt«? Politische Verfolgung setzt nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts voraus, dass eine intensive Rechtsverletzung vorliegt, die gezielt an sog. asylerhebliche Merkmale anknüpft.
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Mostafa Shani ist 14, als er mit seinen Eltern aus dem Iran nach Deutschland flieht. Mostafas Vater war nach der Flucht seiner zwei erwachsenen, politisch aktiven Söhne ins Visier der iranischen Behörden geraten.
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Am 30. August 1983 starb Cemal Kemal Altun, 23-jähriger Asylbewerber aus der Türkei, durch einen Sprung aus dem Fenster des Verwaltungsgerichts in Westberlin.
An diesem Tag sollte nach erfolgter Asylanerkennung durch das Bundesamt, die Klage des Bundesbeauftragten verhandelt werden.
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Am 11. September 2001 kommt es in New York zu Anschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon. Tausene Menschen sterben. Amerika - und der Rest der Welt - erlebt am Fernseher diese Tragödie.
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Mit Kriegsschiffen gegen Flüchtlinge
Als Reaktion auf den “Tampa-Vorfall” hat die australische Regierung die Nordostküste mit einer Kette von Kriegsschiffen abgeschirmt. So soll das Landen weiterer Flüchtlingsschiffe verhindert und zur Umkehr nach Indonesien gezwungen werden.
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Arbeitsverbot
Flüchtlinge nehmen uns die Arbeit weg oder Flüchtlinge liegen uns auf den Taschen. Diese Aussagen gehören zu den landläufigen Vorurteilen gegenüber Asylsuchenden. Dabei sieht die Wirklichkeit ganz anders aus.
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Das Schengener Abkommen von 1985 und das Durchführungsübereinkommen von 1990 sehen den schrittweisen Abbau der Personen-Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen vor. Der Freizügigkeit nach Innen folgt die verschärfte Bewachung der Festung Europa.
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Die antirassistische Initiative e.V. Berlin hat eine Dokumentation 1993 - 2001 herausgegeben, die anhand von vielen konkreten Einzelschicksalen die Härten deutscher Asyl-, Abschottungs- und Abschiebepolitik deutlich macht:
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Dass nicht jede Verschlechterung für Flüchtlinge kritikund phantasielos akzeptiert werden muss, bewiesen die Hildesheimer.
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Er ist vielleicht der älteste Flüchtling auf der Welt und blickt auf ein bemerkenswertes Leben mit vielen Höhen und Tiefen zurück.
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Eine kleine Chronik der Ereignisse
22.8. 1992 Beginn des Pogroms in Rostock-Lichtenhagen:
Mit Molotow-Cocktails, Schottersteinen und Brandsätzen greifen ca. 200 Rechtsradikale die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) an, angefeuert von über 1000 “Zuschauern”.
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Aus welchem Land kamen im Jahr 2000 weltweit die meisten Flüchtlinge?
Die meisten Flüchtlinge kamen aus Afghanistan. Sie stellten mit mehr als 3,5 Millionen mehr als ein Drittel der 12,1 Millionen durch UNHCR registrierten Flüchtlinge.
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Verfolgung, massive Menschenrechtsverletzungen, Krieg und Bürgerkrieg zwingen Menschen, ihre Heimat zu verlassen. Sie sind darauf angewiesen, Zuflucht zu finden.
Während der Nazi-Diktatur haben über 800.000 Deutsche Zuflucht in anderen Ländern gefunden.
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Frauen werden unter den Flüchtlingen oft nicht wahrgenommen. Und doch sind sie es, die am meisten unter Krieg und Verfolgung leiden müssen. Etwa 50 Millionen Menschen befinden sich weltweit auf der Flucht, davon sind rund 80% Frauen und Kinder.
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Flüchtlinge im Asylverfahren und ohne Aufenthaltsstatus erhalten in Deutschland nur eingeschränkte medizinische Versorgung. Der Gesetzgeber hat die Versorgung auf die Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände reduziert.
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Ich bin Ausländerin. Am Telefon hält man mich für eine Deutsche. Bei meiner Geburt war ich Iranerin. Die Iraner nennen mich Esfahani. Laut Geburtsurkunde bin ich Teherani.
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Kinder müssen am meisten unter Krieg, Elend und Armut leiden. Sie stellen den Hauptanteil der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind.
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Das ist Kapitän Arne F. Rinnan, der am internationalen Tag des Flüchtlings, am 20. Juni 2002 mit dem Nansen-Preis der Vereinten Nationen ausgezeichnet wurde.
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Die Kurdin S. war 8 Monate in der Türkei im Gefängnis von Cirnak inhaftiert. Das jüngste ihrer 3 Kinder (3, 2 Jahre und 5 Monate alt) ist im Gefängnis geboren.
Im deutschen Lager liegt sie mit ihren Kindern zusammen auf einer Wolldecke auf dem nackten Steinfußboden.
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90 Eier für drei Tage?
Ganz konkret: Sachleistung für 3 Tage
Dies ist eine originale „Stückliste“ für Sachleistung aus dem Landkreis Karlsruhe. Pro Person und Tag gibt es 5 Eier.
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Wenn Sie Kontakt mit Flüchtlingen aufnehmen wollen, so ist der beste Weg über einen Asyl Freundeskreis oder Arbeitskreis oder über eine Beratungsstelle für Flüchtlinge in Ihrer Nähe. Vielleicht gibt es auch eine Asylgruppe bei amnesty international.
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(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
Und die Realität für Flüchtlinge?
Das Hohelied der Familie wird in politischen Sonntagsreden immer wieder gesungen. Doch für Flüchtlingsfamilien gelten solch hehre Wahl-Sprüche kaum.
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