Einleitung

„Ich war im Gefängnis und ihr seid zu mir gekommen“ Matth. 25, 36

Genau das hat die Erzählerin Alena Thiem getan: Sie hat im Sommer 2009 Gefangene besucht und das, was sie gehört und beim Zuhören wahrgenommen hat, aufgeschrieben. Das Ergebnis sind subjektive Geschichten von fünf Menschen auf der Suche nach gelingendem Leben; raus aus einer Welt, die ihnen keine Perspektiven zu bieten hatte oder die bedrohlich war. Motive und Beweggründe, ihr Herkunftsland zu verlassen, sind unterschiedlich. Nachvollziehbar sind sie allemal, auch wenn Fragen bleiben. Die Verzweiflung, die Angst, das Unverständnis darüber, dass sie weggesperrt werden − manche über Monate −, obwohl sie keine Straftäter sind, wird beim Lesen jeder Geschichte deutlich. Darum geht es uns mit diesem Band: Wir wollen die Menschen hinter den Mauern zeigen.

Freiheit ist ein hohes Gut und grundgesetzlich geschützt. Freiheitsentziehung kann deshalb nur durch ein Gericht nach eingehender Überprüfung angeordnet werden. Dass dies nicht immer mit der gebotenen Sorgfalt geschieht, belegt die Auswertung unseres Rechtshilfefonds aus dem Jahr 2009: Von den 66 bezuschussten Verfahren führte dies in über 40 Prozent mittelbar oder unmittelbar zur Entlassung der Menschen aus der Abschiebungshaft.

Die Arbeit im ökumenischen Projekt2 verschafft den dort tätigen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen von Caritas und Diakonie täglich Zugang zu Abschiebehäftlingen. Ihre Lebenssituation ist der Öffentlichkeit weitgehend verschlossen. Mit dem vorliegenden Buch machen wir ein Fenster auf und geben allen Leserinnen und Lesern Einblicke in die Gedanken und Gefühle von Menschen hinter Stacheldraht und Gittern.

Zum Schutz der Betroffenen wurden die persönlichen Daten anonymisiert. Mit der Veröffentlichung sind die Erzählerinnen und Erzähler einverstanden. Am Ende jeder Erzählung wird der rechtliche Hintergrund des Falls sowie der Verbleibder Betroffenen − sofern geklärt − erläutert.

Unser herzlicher Dank gilt insbesondere den Erzählerinnen und Erzählern und auch Alena Thiem, der es gelungen ist, die Empfindungen der Inhaftierten spürbar zu machen.

Im Anhang befinden sich in Ergänzung zu den Geschichten

» Informationen über das ökumenische Projekt,

» Fakten und Zahlen über die Abschiebungshaft Ingelheim,

» ein Glossar, in dem fachspezifische Begrifflichkeiten erläutert werden.

Dr. Wolfgang Gern Hans
Vorstandsvorsitzender
Diakonisches Werk
In Hessen und Nassau e. V.

Hans Jürgen Eberhardt
Vorstandsvorsitzender
Caritasverband
für die Diözese Mainz e. V.

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Einleitung u. Inhaltsverzeichnis zum Buch

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Weiterführende Links

• www.amnesty.de
• www.unhcr.de/
• www.proasyl.de
• www.asyl.net
• Fachliteratur zum Thema

Vorwort zur 1.Auflage

Dieses Buch versucht, die Bedingungen und Ausgestaltung der Abschiebungshaft in Deutschland darzustellen. Dem Föderalismus ist auch hier eine große Vielfalt zu danken. Teilweise wird die Abschiebungshaft in speziellen Abschiebungshaftanstalten vollzogen, teilweise in den normalen Strafvollzugsanstalten. Einige Länder haben spezielle Vollzugsgesetze erlassen, manche wenigstens Richtlinien und manche sind der Auffassung, das Freiheitsentziehungsgesetz und das Strafvollzugsgesetz ließe sich entsprechend anwenden. Dementsprechend unterschiedlich sind die Bedingungen, unter denen Abschiebungshaft in Deutschland stattfindet: Sie sind, hält man überhaupt eine Abschiebungshaft für zulässig, manchmal akzeptabel, oft ungenügend und gelegentlich menschenrechtswidrig. Gemessen am Zweck der Abschiebungshaft ist die Situation in Deutschland insgesamt nicht nur als unbefriedigend, sondern als überwiegend rechtswidrig zu bezeichnen.

Der vorliegende Bericht versucht nicht, diese Behauptung juristisch zu beweisen. Dies hat bereits Peter Knösel in seinem Rechtsgutachten zur Verfassungswidrigkeit der Abschiebungshaft (ZDWF-Heft Nr. 62) getan. Dieses Buch will für diese zutreffende juristische Bewertung Tatsachenmaterial liefern und sie sinnlich erfahrbar machen. Deshalb enthält es auch subjektive Schilderungen Betroffener und ihrer Helfer und Auszüge aus Erfahrungsberichten.

Mein Versuch, die bundesdeutsche Wirklichkeit in den „Abschiebeknästen" darzustellen, wäre ohne die Mitarbeit vieler Menschen vor Ort zum Scheitern verurteilt gewesen. Ich danke den Kollegen, den Initiativen und den haupt- und ehrenamtlichen Helfern in den Vollzugsanstalten für die Informationen und die Berichte, die sie mir übermittelt haben. Besonderen Dank schulde ich meiner Praktikantin, Frau Nele Meyer, für die Zuarbeit, die Systematisierung und Aktualisierung der Informationen. Dank schulde ich auch meiner Mitarbeiterin, Gabi Mayr, ohne die auch dieses Buch nicht möglich gewesen wäre.

Vorwort zur 2.Auflage

Abschiebungshaft in Deutschland ist ein Thema, das die breite Öffentlichkeit nicht interessiert. Lediglich die immer wieder stattfindenden Hungerstreik-Aktionen finden eine kurze Erwähnung in den Lokalzeitungen. Auch die Politik hat ihr Interesse an diesem "Randproblem" verloren. Zwar hatten SPD und Bündnis'90/Die GRÜNEN in ihrem (ersten) Koalitionsvertrag vereinbart, die Dauer der Abschiebungshaft im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu überprüfen, doch geschehen ist nichts. Es ist wohl kein Zufall, dass die nicht erledigte Aufgabe im Koalitionsvertrag zur zweiten Legislaturperiode von Rot-Grün nicht mehr erwähnt wird. Die Menschen in den Abschiebeknästen sind keine Wähler und diejenigen, die sich für sie engagieren, stellen keine für die Wahlentscheidung relevante Größe dar.

Gleichwohl ist zu konstatieren, dass deren Anzahl und Engagement zugenommen hat. Heute gibt es zahlreiche Gruppen und Individuen, die sich in ganz Deutschland der in den Abschiebeknästen vergessenen Menschen annehmen. Es sind Seelsorger, aber auch Autonome, es sind Abschiebehaft-Gruppen von ai und den Flüchtlingsräten, kirchlichen und autonomen Organisationen, die sich in täglichem Engagement um die Häftlinge kümmern und für die Verbesserung ihres Loses streiten. Erste Ansätze von Vernetzung haben zur Erstellung einer Homepage geführt (http://www.abschiebehaft.de) und zu jährlichen Vernetzungstreffen.

Nicht nur von seiten dieser "Praktiker", sondern auch von Juristen kam die Anregung nach einer Neuauflage dieses Buches. Bei den einen mag der Wunsch dahinterstehen, über den eigenen Tellerrand zu blicken und aus der Situation eines anderen Bundeslandes Forderungen ableiten zu können, bei den anderen, überhaupt erst Einblicke in den Gefangenen-Alltag zu bekommen.

Das Ziel, eine umfassende Darstellung der Situation in den Abschiebungshaftanstalten Deutschlands zu geben, ist nur unvollständig erreichbar. Denn Abschiebungshaft ist Ländersache. Es gibt keine bundesdeutsche Statistik und auch von den Ländern existieren keine umfassenden und untereinander vergleichbare Schilderungen.

Soweit solche existieren, habe ich diese, ebenso wie die Antworten der jeweiligen Landesregierungen auf parlamentarische Anfragen, ausgewertet. Um authentisch Informationen zu erhalten, habe ich einen Fragebogen entwickelt und an sämtliche Justiz- und Innenministerien der Länder sowie an die Flüchtlingsräte und Betreuerinitiativen (soweit sie mir bekannt waren) verschickt. Einige Länder haben mir sehr bereitwillig und umfassend Auskunft gegeben, andere haben nicht geantwortet, ein Land teilte mit, für so was habe man keine Zeit. Auch von den Flüchtlingsräten und -initiativen kamen nicht alle Fragebogen in Rücklauf. Trotz der teilweise sehr detaillierten Antworten wird der gewünschte "Durchblick" oft eher erschwert als erleichtert. Denn eine Detail-Auskunft zu einem bestimmten Stichtag besagt wenig, wenn es keine Vergleichsmaterialien gibt; sind Durchschnittszahlen angegeben, sind diese nur aussagekräftig, wenn man die Mindest- und Höchst-Zahlen kennt und so die Durchschnittszahlen gewichten kann. Denn manche Abschiebungshäftlinge - meist aus europäischen Nachbarländern - sind nur wenige Tage in Abschiebungshaft, bei afrikanischen oder "exotischen" Ländern beträgt die Haftdauer in Einzelfällen dagegen oft viele Monate. Genaue Statistiken, wie viele Menschen nur Tage, wie viele Wochen und wie viele Monate in Abschiebungshaft verbringen müssen, existieren nicht. Hinzu kommt, dass die Stichtage von Land zu Land divergieren. Die Zahlen sind daher für sich genommen wenig aussagekräftig und lassen sich mit den Statistiken anderer Länder nur sehr bedingt vergleichen.

Das Internet bietet eine Fülle von Informationen, doch sind diese nicht nur "chaotisch", sondern oftmals auch überholt und manchmal auch unzutreffend. Zu einzelnen Themen und Ländern gibt es sehr viel, zu anderen ist fast nichts zu finden. Eine kritische Auswahl ist nötig.

Das vorliegende Buch kann nicht mehr als eine Übersicht über die Situation in den deutschen Abschiebungshaftanstalten bieten und keine Gewähr für Vollständigkeit, ja nicht einmal für die Richtigkeit in jedem Einzelfall geben. Denn mancherorts hat sich die Situation seit Abgabe der Fragebögen (2002) schon wieder geändert und nicht in allen Fällen waren Nachfragen möglich oder ergänzende Informationen erhältlich.

Auch wenn die einzelnen Teile des Puzzles unvollständig sind, ergibt die Gesamtschau gleichwohl ein Bild. Es zeigt Menschen in Not, die zu unzumutbaren und manchmal rechtswidrigen Bedingungen inhaftiert sind und oftmals ihre wenigen Rechte nicht in Anspruch nehmen können.

Damit dem abgeholfen werden kann, habe ich eine kurze Darstellung der rechtlichen Situation in die Neuauflage eingefügt.

Hiervon hatte ich in der Erstauflage abgesehen, weil damals eine aktuelle, praxisgerechte Darstellung vorlag. Auch wenn der Gefangene oder sein Betreuer mit dem juristischen Handwerkszeug wenig vertraut ist und es nicht zu gebrauchen versteht, kann die Kenntnis der Voraussetzungen der Abschiebungshaft zumindest dazu beitragen, dass die Betroffenen wichtige Tatsachen vorbringen und nicht aus Unkenntnis verschweigen. Hinzu kommt, dass - weil das Interesse der Anwaltschaft an dieser Klientel nicht allzu groß ist - viele sich gleich Heimwerkern selbst behelfen müssen. Wer mehr zum Rechtlichen wissen will, findet im Internet nicht nur eine detaillierte Darstellung, sondern auch die aktuelle Rechtsprechung (Melchior, Internet-Kommentar zur Abschiebungshaft, http://www.abschiebungshaft.de). Die Darstellung des Abschiebungshaft-Rechts war mir jedoch auch persönlich ein Bedürfnis, weil die Lektüre der Entscheidungen zum Abschiebungshaft-Recht durchaus ein differenziertes Bild ergibt. Die obergerichtlichen Entscheidungen lassen keinen Haft-Automatismus zu, sondern haben konkrete Anforderungen formuliert, bevor Haft verhängt werden darf und rechtsstaatliche Sicherungsmechanismen eingebaut. Leider widerspricht die amtsgerichtliche Praxis dem diametral. Nach wie vor wird zu schnell und nach oberflächlicher Prüfung Abschiebungshaft verhängt. Die meisten Amtsrichter - es ist traurig, dies feststellen zu müssen - kennen die obergerichtliche Rechtsprechung nicht oder ignorieren sie. Gerechtfertigt wird diese Praxis durch eine bei den Amtsgerichten verbreitete Überzeugung, man habe in Abschiebungshaftsachen ja gar keine eigentliche Entscheidungskompetenz. Dass dies falsch ist, macht der Überblick über das Abschiebungshaft-Recht deutlich, den ich zusammengestellt habe. Es wäre schon viel gewonnen, wenn diese - obergericht-lichen - Grundsätze von den Amtsrichtern beachtet würden. Abschiebungshaft würde in weitaus weniger Fällen verhängt werden!

Das Buch liefert Fakten. Diese sind nach bestem Wissen und Gewissen "objektiv" zusammengestellt. Der Abdruck der Länder-Verwaltungsvorschriften und -Richtlinien dokumentiert den "Soll-Bestand", dem die Praxis nicht immer gerecht wird.

Weil es um Menschen geht, die leiden, werden die trockenen Fakten durch subjektive Erfahrungsberichte der Betroffenen und ihrer Helfer ergänzt. An Verbesserungsvorschlägen und, teilweise heftiger, Kritik kann da nicht gespart werden.

Bei der Zusammenstellung der Länderberichte haben mir Herr Alexander Weiß und Frau Andrea Kothen, die auch das Manuskript kritisch gegengelesen hat, geholfen. Ihnen und vor allem meiner Kanzlei und meiner Mitarbeiterin Gabi Mayr gilt mein Dank für die tatkräftige Unterstützung.

Die PDF Version des Vorwortes u. das Inhaltsverzeichnis können Sie hier herunterladen:
Vorworte u. Inhaltsverzeichnis zum Buch

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• Leseprobe aus dem Buch

• Das Aufenthaltsgesetz
  ist der zentrale Teil des neuen Ausländer- und Zuwanderungsrechts und für die Asylpraxis von entscheidender Bedeutung. Der bekannte Asyl-Anwalt Hubert Heinhold führt mit diesem Buch in die komplexen aufenthaltsrechtlichen Neuerungen des Zuwanderungsgesetzes ein. Der Schwerpunkt seiner Hinweise liegt bei den für Asylsuchende und Flüchtlinge relevanten Regelungen. Die wichtigsten Änderungen gegenüber der bisherigen Gesetzeslage werden hier verständlich und kompetent vermittelt. Ein wichtiges Praxis-Buch auf aktuellstem Stand für alle, die Flüchtlinge beraten. Weitere Informationen zu dem Buch, dem Autor und der Thematik finden Sie auf folgender Internet-Seite:
  www.vonloeper.de/aufenthaltsgesetz
• Wenn Sie das Buch bestellen möchten, klicken Sie die ISBN Nummer
  Sie werden auf unsere Shop Seite weitergeleitet:
  ISBN 978-3-86059-412-4

• Recht für Flüchtlinge
  Dieses Buch enthält auf aktuellem Stand alles, was Haupt- und Ehrenamtliche über das Ausländer- und Asylrecht wissen sollten. Die grundlegenden Veränderungen und Neuregelungen - auch auf Grund der Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union - haben eine vollständige Neuausgabe dieses bewährten Handbuches notwendig gemacht. Insbesondere die Qualifikationsrichtlinie macht den Blick über den Tellerrand der bislang immer noch nationalstaatlichen Asylrechtstradition in Deutschland erforderlich. Weitere Informationen zu dem Buch, dem Autor und der Thematik finden Sie auf folgender Internet-Seite:
  www.vonloeper.de/rechtfuerfluechtlinge
• Wenn Sie das Buch bestellen möchten, klicken Sie die ISBN Nummer - Sie werden auf unsere Shop Seite weitergeleitet:
  ISBN 978-3-86059-415-5

• AusländerRecht 2008
  Mit einer Einführung von Rechtsanwalt Hubert Heinhold
  Nur wenige Wochen alt, musste das lange umstrittene Zuwanderungsgesetz bereits wieder geändert werden. In diesem Band sind alle für die Flüchtlings- und Migrationsarbeit relevanten Gesetze auf dem 2006 gültigen Stand inkl. der nochmaligen Änderungen enthalten: In erster Linie das Aufenthaltsgesetz, das das bisherige Ausländergesetz ablöst sowie die gültigen Versionen des Asylverfahrensgesetzes und des Asylbewerberleistungsgesetzes. Aufgenommen ist auch das neue Freizügigkeitsgesetz EU und das Staatsangehörigkeitsgesetz sowie die Integrations- und Beschäftigungsverordnung. Die Europäische Menschenrechtskonvention ergänzt den Band. Wenn Sie das Buch bestellen möchten, klicken Sie die ISBN Nummer - Sie werden auf unsere Shop Seite weitergeleitet:
  ISBN 978-3-86059-443-8

Weiterführende Links

• www.amnesty.de
• www.unhcr.de/
• www.proasyl.de
• www.asyl.net
• http://www.fluechtlingsrat-berlin.de/gesetzgebung.php
• Fachliteratur zum Thema