von Loeper Literaturverlag

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Wolfgang Benz, Claudia Curio, Heiko Kauffmann (Hg.):
Von Evian nach Brüssel

Wolfgang Benz, Claudia Curio, Heiko Kauffmann (Hg.):

Von Evian nach Brüssel

Menschenrechte und Flüchtlingsschutz 70 Jahre nach der Konferenz von Evian

Im Juli 1938 trafen in Evian am Genfer See auf Initiative der US-Regierung Abgesandte von 32 Nationen sowie Vertreter von Hilfsorganisationen zusammen, um über das Problem der jüdischen Flüchtlinge aus Deutschland und Österreich zu beraten. Die Konferenz endete enttäuschend für Hunderttausende, die darauf gehofft hatten, dass die Regierungen sich auf humanitäre Lösungen einigen würden. Kein Land erklärte sich bereit, die Aufnahmebedingungen für die Flüchtlinge zu lockern.

Nach Kriegsende wurden mit der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention zwei Grundlagen einer humanitären Flüchtlingspolitik geschaffen. Die Länder der Europäischen Union tragen in der heutigen Flüchtlingskrise die Verantwortung dafür, wie human oder inhuman mit Flüchtlingen umgegangen wird. Sie haben sich in Tampere 1999 eindeutig zum Flüchtlingsschutz bekannt. Tatsache ist jedoch, dass es bereits heute vielen Menschen, die auf der Flucht sind, nicht mehr gelingt, nach Europa zu kommen. Tatsache ist auch, dass viele in europäischen Ländern unter prekären Umständen als Illegale und Geduldete leben müssen.

Mit der Erinnerung an die Konferenz von Evian werden in diesem Band Fragen an die gegenwärtige Praxis und die Zukunft des Schutzraumes Europa gestellt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, die zu allen Zeiten die verletzlichsten und somit schutzbedürftigsten Flüchtlinge waren.

250 S., kart., € 24,90
ISBN 978-3-86059-523-7

 

Einführung

Dieser Band, der anlässlich der Konferenz "'Festung' Europa - Menschenrechte und Schutz von Flüchtlingen - in Berlin im Sommer 2008 erschienen ist, ist ebenso wie die Konferenz Ergebnis einer längeren Zusammenarbeit zwischen dem Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin, der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft Pro Asyl e. V. und dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag.

Wissenschaft, Nichtregierungsorganisation und Politik haben sich zusammengetan, um mit der Erinnerung an die Flüchtlingskonferenz in Evian 1938 Fragen zur gegenwärtigen Asylpraxis, zur Migrationspolitik der Europäischen Union und zur Zukunft des Schutzraumes Europa zu stellen.

Wir hoffen, durch diese Zusammenarbeit und die hier versammelten Beiträge Impulse für die politische Debatte sowie für einen menschlichen und völkerrechtskonformen Umgang mit Flüchtlingen geben zu können.

Wir danken allen Autorinnen und Autoren dafür, dass sie ihre Kompetenz in diesen Band eingebracht haben. Wir danken außerdem den Kooperationspartnern der Konferenz, an dieser Stelle insbesondere dem Forum Menschenrechte, ohne dessen Unterstützung diese Publikation nicht möglich gewesen wäre.

Wolfgang Benz, Claudia Curio und Heiko Kauffmann

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Vorwort zum Buch

Autorenverzeichnis

Wolfgang Benz, geboren 1941, Professor an der Technischen Universität Berlin und Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung. Vorsitzender der Gesellschaft für Exilforschung. Zahlreiche Veröffentlichungen zur deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert, zum Antisemitismus u. a. Themen.

Kerstin Böffgen,M.A., arbeitet seit 1999 in der Geschäftsstelle von Pro Asyl in Frankfurt am Main. Nach mehreren Jahren in der Einzelfallberatung ist sie seit 2004 Referentin für Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit. Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt ist die spanische Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Günter Burkhardt,Studium der Pädagogik, Mathematik und der Evangelischen Theologie; seit 1986 Geschäftsführer von Pro Asyl. Mitglied des Koordinierungskreises im Forum Menschenrechte, Vorstandsmitglied der UNO-Flüchtlingshilfe und des Interkulturellen Rates.

Claudia Curio,geboren 1971 in Berlin, Dr. phil., Historikerin, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Antisemitismusforschung, Promotion 2005 an der Technischen Universität Berlin zu den Kindertransporten 1938/39 nach Großbritannien, diverse Veröffentlichungen zu Kindern im Exil.

Herta Däubler-Gmelin,Prof. Dr. jur., Bundesministerin der Justiz a. D. und frühere stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, ist Mitglied des Bundestages (SPD) und leitet den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. In der Parlamentarischen Versammlung des Europarates leitet sie den Rechts- und Menschenrechtsausschuss. Als Vorsitzende der Parlamentariergruppe für die SADC-Staaten und langjährige Sprecherin der SPD für Afrika verfügt sie über breite Erfahrungen u. a. mit Migration und Fluchtursachen.

Judith Gleitze,geb. 1965, Studium der italienischen und spanischen Philologie sowie der Politikwissenschaft in Saarbrücken, Bologna und Berlin. Sie arbeitet seit 12 Jahren in der Geschäftsstelle des Flüchtlingsrats Brandenburg in Potsdam. Seit einigen Jahren ist die italienische Flüchtlingspolitik eines der Schwerpunktthemen in ihrer Arbeit für den Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge Pro Asyl, für den sie seit 2006 die Beobachtung im Prozess um die Cap Anamur macht und zahlreiche Recherchefahrten nach Süditalien unternommen hat. 2007 gründete sie den Verein borderline-europe, Menschenrechte ohne Grenzen e. V. mit, dessen Geschäftsführerin sie ist.

Heiko Kauffmann,geboren 1948, Pädagoge, Sozialwissenschaftler, Publizist. Mitbegründer, Vorstandsmitglied und langjähriger Sprecher (1994-2002) von Pro Asyl. Arbeits- und Publikationsschwerpunkte: Ausländer- und Asylpolitik, Kinder- und Menschenrechte, Entwicklungs- und Friedenspolitik. Zuletzt unter anderem: Völkische Bande. Analysen rechter Ideologie, Münster 2006 (Herausgeber); Der Vorrang fürs Kindeswohl gilt auch bei Flüchtlingen, in: Frankfurter Rundschau, Dokumentation vom 5./6.4.2007.

Fritz Kieffer,geboren 1922, Dr. jur. und Dr. phil., Tätigkeiten als Jurist: u.a. Mitwirkung an den Verhandlungen der Bundesrepublik mit Frankreich, Belgien und Luxemburg zur Regelung der durch Krieg und Nachkriegszeit entstandenen Fragen. Tätigkeiten als Historiker: Veröffentlichungen, u.a. Judenverfolgung in Deutschland - eine innere Angelegenheit? Internationale Reaktionen auf die Flüchtlingsproblematik 1933 - 1939, Stuttgart 2003.

Karl Kopp,Europareferent von Pro Asyl, Vorstandsmitglied von ECRE (European Council on Refugees and Exiles).

Ferenc Köszeg, geboren 1939 in Budapest. Studium an der Philosophischen Fakultät der Budapester Universität (ELTE). 1963-1980 Tätigkeit bei Buchverlagen und als Literaturkritiker. 1979 Anschluss an die ungarische Dissidentenbewegung und Verlust des Arbeitsplatzes. 1988 Mitbegründer des Bundes Freier Demokraten, der liberalen Partei Ungarns. 1989 Gründer des Ungarischen Helsinki Komitees, bis 2006 dessen Vorsitzender. 1990 - 1998 Abgeordneter im ungarischen Parlament, 1990-1994 Chefredakteur des liberalen Wochenblattes Beszélö. Zahlreiche journalistische Veröffentlichungen. Eine Auswahl von Schriften erschien 2000 unter dem Titel Lehetöségek kényszere (Zwang des Möglichen) in Budapest.

Bernd Mesovic, Jahrgang 1954, Diplom-Sozialarbeiter, seit über 25 Jahren in der Flüchtlingsarbeit tätig. Referent und stellvertretender Geschäftsführer bei der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft Pro Asyl.

Brigitte Mihok, Dr. phil., wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin. Forschungsfelder: Minderheitenkonflikte in Ostmittel- und Südosteuropa, Ost-West-Migration seit 1945, Geschichte des Holocaust in Ungarn und Rumänien.

Marei Pelzer, Juristin, Rechtspolitische Referentin von Pro Asyl - Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge, Mitglied im Netzwerk Migrationsrecht, Arbeitsgebiete: Deutsches und Europäisches Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Grund- und Menschenrechte.

Norbert Trosien, geboren 1969 in Berlin, Studium der Kommunikationswissenschaften und der Rechtswissenschaften. Seit März 2004 Rechtsexperte (seit Januar 2006 beigeordneter Rechtsberater) bei der Regionalvertretung des UNHCR für Deutschland, Österreich und die Tschechische Republik. Tätigkeitsschwerpunkte: Herkunftsländer Irak, Iran, Widerrufsverfahren, dauerhafte Lösungen (Rückkehr, lokale Integration und Resettlement), Familienzusammenführung.

Ruth Weinzierl, Dr. iur., seit 2004 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Institut für Menschenrechte für die Bereiche Europa, innere Sicherheit, Migration.

Juliane Wetzel, geboren 1957 in München, Dr. phil., 1987 Promotion in Geschichte und Kunstgeschichte in München; 1987-1991 Mitarbeiterin im Institut für Zeitgeschichte, München; 1991-1995 wissenschaftliche Mitarbeiterin, seit 1996 wissenschaftliche Angestellte am Zentrum für Antisemitismusforschung, Berlin. Geschäftsführende Redakteurin des Jahrbuchs für Antisemitismusforschung; Mitglied der deutschen Delegation der Task Force for International Cooperation on Holocaust Education, Remembrance and Research. Zahlreiche Vorträge und Publikationen zu den Themen Juden unter nationalsozialistischer Verfolgung (Deutschland, Frankreich, Italien), jüdische Nachkriegsgeschichte, Rechtsextremismus und aktuelle Formen des Antisemitismus.

Waltraud Wirtgen, geboren 1933 in Halle/Saale, 1954 Übersiedlung nach Westberlin. Dr. med., Ärztin für Psychotherapeutische Medizin und Psychoanalyse. Langjährige Mitgliedschaft und Mitarbeit bei amnesty international, seit 1992 beteiligt am Aufbau von REFUGIO München (Beratungs- und Behandlungszentrum für Flüchtlinge und Folteropfer), seit Mai 1994 dort tätig als Ärztin und Psychotherapeutin. Seit 1983 Mitglied in der IPPNW (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung), Mitarbeit im AK Asyl/Flüchtlinge. Zahlreiche Veröffentlichungen und Vorträge zu psychosozialer Problematik von Flüchtlingen. Seit 1999 Menschenrechtsbeauftragte des Ärztlichen Kreis- und Bezirksverbands München. Seit 2006 für IPPNW Teilnahme beim Forum Menschenrechte (AG Innen, AG Kinder, AG Rassimus).

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Autorenverzeichnis

Leseproben

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Heiner Bielefeldt, Franz-Josef Hutter, Sabine Kurtenbach und Carsten Tessmer (Hrg.):
MenschenrechtsFragen

Heiner Bielefeldt, Franz-Josef Hutter, Sabine Kurtenbach und Carsten Tessmer (Hrg.): MenschenrechtsFragen
 
Heiner Bielefeldt, Franz-Josef Hutter, Sabine Kurtenbach und Carsten Tessmer (Hrg.):

MenschenrechtsFragen

Mit Beiträgen von
Gerhart Baum, Heiner Bielefeldt, Herta Däubler-Gmelin, Erhard Eppler,
Peter Franck, Brigitte Hamm, Rainer Huhle, Franz-Josef Hutter, Gunnar Köhne, Sabine Kurtenbach, Michael Maier-Borst, Ulrike Poppe, Theodor Rathgeber, Christian Staffa, Elisabeth Strohscheidt, Carsten Tessmer, Hannes Tretter, Friederike Tschampa, Silke Voß und Andreas Zumach

Menschenrechts-Fragen sind Fragen, die uns alle angehen. In diesem Band diskutieren bekannte Menschenrechtler, Politiker und Publizisten kontrovers u. a. folgende Fragen: Wie sieht die menschenrechtliche Verfassung des zukünftigen Europas aus? Besteht ein Spannungsverhältnis zwischen der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Grundrechtcharta der Europäischen Union? Wenn ja, wie lässt sich dies im menschenrechtsfreundlichen Sinne auflösen? Wie entwickeln sich die Menschenrechte im Zeitalter der Globalisierung weiter? Wird die Menschenrechtspolitik der Vereinten Nationen durch die Schaffung des Menschenrechtsrates effektiver? Können dadurch die Defizite der Menschenrechtskommission behoben werden, ohne dass deren Errungenschaften verloren gehen? Welche Macht hat die Gegenmacht? Welche Chancen und welche Risiken ergeben sich aus der zunehmenden Professionalisierung von Menschenrechtsorganisationen?

Der Band erscheint anlässlich des 65. Geburtstages von Volkmar Deile, dem langjährigen Generalsekretär der Deutschen Sektion von amnesty international.

210 S., kart., € 16,90
ISBN 978-3-86059-521-3

 

Einführung

Eine Festschrift für Volkmar Deile wäre ein Ding der Unmöglichkeit. Dies gilt jedenfalls dann, wenn man unter einer Festschrift einen jener teuren Hardcoverbände versteht, an denen sich Kolleginnen und Kollegen des Jubilars unter sanftem Druck beteiligen, und den man typischerweise in den Regalen von Universitätsbibliotheken finden kann, weil Privatleute sich ein solches Exemplar sowieso nicht leisten können. Wer Volkmar kennt, weiß, dass man ihn weit eher mit einer Tageszeitung unter dem Arm geklemmt antrifft als mit einer bibliophilen Sonderausgabe in der Hand. Das primäre Medium des gelernten Predigers Volkmar Deile ist ohnehin das (mit sonorem Bass) gesprochene Wort, wobei er − im Unterschied zu vielen anderen Predigern - Widerspruch nicht nur zulässt, sondern immer dazu ermutigt und zur Debatte einlädt. Auch seine Texte − Buchbeiträge, Essays, Policy Papers - wahren stets die Nähe zum gesprochenen Wort: Es geht dabei um Positionierungen zu wichtigen politischen Themen, das Bekenntnis zu Grundüberzeugungen und zugleich die offene Kontroverse, in die er sich persönlich nicht nur mit Engagement, sondern auch mit unverwüstlichem Humor und gelegentlichem Sarkasmus einlässt.

Das vorliegende Buch, aus Anlass des 65. Geburtstags von Volkmar Deile (am 25. Januar 2008) entstanden, unterscheidet sich fast in jeder Hinsicht von einer klassischen Festschrift. Die äußere Aufmachung sieht ganz anders aus, die Artikel sind aktuellen politischen und zugleich grundlegenden Fragen des Menschenrechtsschutzes gewidmet, und sie nehmen diskursiv aufeinander Bezug. Insofern soll der Band ein Stück weit jene Debattenkultur repräsentieren, in der sich Volkmar Deile seit langem bewegt und zu der er viel beigetragen hat. Es war nicht schwer, Autorinnen und Autoren zum Mitmachen zu motivieren. Ganz im Gegenteil: Der Herausgeberkreis steht eher in der Verlegenheit, sich bei Vielen dafür entschuldigen zu müssen, dass sie − angesichts vorgegebener Grenzen von Zeit und Raum − nicht eingeladen werden konnten, sich zu beteiligen.

Menschenrechtsfragen haben Volkmar Deile sein Leben lang beschäftigt und treiben ihn auch weiter um. Schon in seinem Studium der evangelischen Theologie in Wuppertal, Mainz und Berlin wusste ersich denjenigen theologischen Denkrichtungen besonders verpfl ichtet, die aus der christlichen Botschaft praktisch-politische Konsequenzen in Richtung Frieden, Versöhnung, Ökumene und Menschenrechte formulieren. Wichtige Stationen seines Berufslebens waren die Leitung von Aktion Sühnezeichen/Friedensdienste Berlin (West), das Programmsekreta- riat für die Baseler „Ökumenische Versammlung Frieden und Gerechtigkeit“ sowie für die „Weltversammlung für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung“ in Seoul (Südkorea), schließlich das Amt des Generalsekretärs der Deutschen Sektion von amnesty international. Auch international nach Ausscheiden aus seinen offi ziellen Ämtern ist Volkmar Deile − nun ehrenamtlich − vielfältig engagiert. Er nimmt an Gesprächskreisen zur Fortentwicklung der Erinnerungskultur im Umfeld von Aktion Sühnezeichen/ Friedensdienste teil, wirkt in der Russland-Koordinationsgruppe von chen/amnesty international mit, ist Mitherausgeber und spiritus rector des Jahrbuch Menschenrechte und bringt sich gern bei einschlägigen politischen Seminar- veranstaltungen ein. Dass er dabei keine offi zielle Funktion mehr innehat, ändert nichts an seinem profunden Interesse, das immer der Sache galt, und an seiner Leidenschaft, mit der er sich engagiert.

Die in diesem Band diskutierten Themen beschäftigen Volkmar Deile seit langem. Als politischer Mensch hat er sich stets für Fragen interessiert, die die Gesellschaft als ganze betreffen. Deshalb glauben wir, dass der Band auch für Leserinnen und Leser außerhalb des persönlichen Umfelds von Volkmar Deile auf Interesse stoßen wird.

Wir danken den Autorinnen und Autoren für ihre Beiträge und dem von Loeper Literaturverlag für die exzellente Zusammenarbeit. Da der Band für den Jubilar eine Überraschung sein sollte, hat der Verlag freundlicherweise darauf verzichtet, ihn im Rahmen der üblichen Vorankündigungen bekannt zu machen. Dass es sich hier um ein „Geheimprojekt“ handelte, zumindest das hat der Band immerhin mit einer echten Festschrift gemein.

Heiner Bielefeldt, Franz-Josef Hutter, Sabine Kurtenbach und Carsten Tessmer

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Vorwort zum Buch

Über die Autoren

Baum, Gerhart R., Bundesinnenminister a. D., Rechtsanwalt, Köln.

Bielefeldt, Heiner, Prof. Dr., Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Berlin.

Däubler-Gmelin, Herta, Prof. Dr., MdB, Bundesjustizministerin a. D., Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Berlin.

Eppler, Erhard, Dr., Bundesminister a. D., Schwäbisch Hall.

Franck, Peter, Richter, Mitglied der Russland-Koordinationsgruppe der deutschen Sektion von amnesty international, Berlin.

Hamm, Brigitte, Dr., wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Entwicklung und Frieden, Duisburg.

Huhle, Rainer, Dr., Gründungs- und Vorstandsmitglied des Nürnberger Menschenrechtszentrums, Nürnberg.

Hutter, Franz-Josef, Dr., Politikwissenschaftler, Mannheim.

Keßler, Stefan, Vorstandssprecher der deutschen Sektion von amnesty international, Berlin.

Köhne, Gunnar, 1993 bis 1996 Pressesprecher der deutschen Sektion von amnesty international, Journalist, Istanbul.

Kurtenbach, Sabine, Dr., Politikwissenschaftlerin, München.

Lochbihler, Barbara, Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty international, Berlin.

Maier-Borst, Michael, Dr., Referent im Arbeitsstab der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Berlin.

Poppe, Ulrike, Mitbegründerin der Initiative Frieden und Menschenrechte in der DDR, Studienleiterin der Evangelischen Akademie Berlin-Brandenburg, Berlin.

Rathgeber, Theodor, Dr., Politikwissenschaftler, Kassel.

Staffa, Christian, Dr., Geschäftsführer der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste, Berlin.

Strohscheidt, Elisabeth, Menschenrechtsreferentin bei Misereor, Aachen.

Tessmer, Carsten, Dr., Politikwissenschaftler, Schramberg.

Tretter, Hannes, Prof. Dr., Direktor des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte, Wien.

Tschampa, Friederike, stellvertretende Vorstandssprecherin der deutschen Sektion von amnesty international, Berlin.

Voß-Kyeck, Silke, Dr., Referentin im Generalsekretariat der deutschen Sektion von amnesty international, Berlin.

Zumach, Andreas, Journalist, Genf.

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Franz-Josef Hutter und Carsten Kimmle (Hrg.):
Das uneingelöste Versprechen

Franz-Josef Hutter, und Carsten Kimmle (Hrg.): Das uneingelöste Versprechen
 
Franz-Josef Hutter, und Carsten Kimmle (Hrg.):

Das uneingelöste Versprechen

60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde am 10. Dezember 1948 von den Vereinten Nationen verkündet. Zu ihrem 60-jährigen Jubiläum erscheint dieser Sammelband, in dem bekannte Menschenrechtler, Publizisten und Politiker wesentliche Fragen des Menschenrechtsschutzes thematisieren. Im ersten Teil des Bandes werden positive Entwicklungen des Menschenrechtsschutzes in den letzten 60 Jahren vorgestellt. Dabei interessieren besonders die Fortschritte in der Normensetzung auf internationaler, europäischer und bundesdeutscher Ebene. Der zweite Thementeil würdigt die Rolle der Menschenrechtsbewegung und ihre Bedeutung als Motor vieler Errungenschaften. Im dritten Abschnitt wird nach bestehenden Defiziten im Menschenrechtsschutz auf nationaler und internationaler Ebene gefragt, bevor menschenrechtspolitische Rückschritte seit dem 11. September 2001 behandelt werden. Der Band schließt mit einem Ausblick auf die Zukunft der Menschenrechte.

Zu den Autorinnen und Autoren gehören unter anderem der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin, der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum, die Generalsekretärin von amnesty international Deutschland, Barbara Lochbihler, die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock, der frühere Botschafter Israels in Deutschland, Avi Primor, oder der Publizist Freimut Duve.

304 S., kart., € 24,90
Leider vergriffen

 

Einführung

„Mit Menschenrechtsverletzungen ist es anscheinend wie mit großen Plakatwänden: Man erkennt sie immer nur von der anderen Straßenseite aus.“ Die Schriftstellerin Juli Zeh kritisiert mit diesen Worten die Neigung, Angriffe auf die Menschenrechte nur in anderen Ländern anzuprangern, während man sie daheim für unmöglich hält. Dabei ist beides notwendig: Die Opfer von Menschenrechtsverletzungen sind in vielen Staaten dringend darauf angewiesen, dass andere Menschen vom Ausland aus für ihre Rechte eintreten und gegen Übergriffe laut protestieren. Zugleich gilt es, im eigenen Land wachsam zu sein gegenüber Verletzungen oder Relativierungen von Grundrechten unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terrorismus. Die Vorschläge von Bundesinnenminister Schäuble zum Schutz der inneren Sicherheit - darunter die gezielte Tötung vermeintlicher Terroristen und die Präventionshaft für mutmaßliche „Gefährder“ - hat amnesty international als einen Angriff auf die Menschenrechte kritisiert, denn sie stellen die Rechte auf Leben, auf Freiheit und auf ein faires Verfahren in Frage. Und immer noch gibt es Juristen, die unter Umständen Folter für zulässig halten.

2008 jährt sich zum 60. Mal die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Der Jahrestag stellt einen hervorragenden Anlass dar, die Unverzichtbarkeit, die Unteilbarkeit und die Universalität der Menschenrechte erneut ins Bewusstsein zu heben. Diese grundlegenden Rechte gelten für alle Menschen - unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, ihrem Geschlecht oder anderen Merkmalen. Das ist die zentrale Botschaft der Menschenrechtserklärung. Dass diese Botschaft weltweit Wirklichkeit wird - dafür wird in diesem Buch geworben.

Das Eintreten für die Menschenrechte ist dabei, auch dies machen die Beiträge in diesem Buch deutlich, kein bloßes Theoretisieren. Gestützt auf nur allzu reale Unrechtserfahrungen der Vergangenheit und der Gegenwart, handelt es sich hierbei vielmehr um die Antwort auf die Frage, in was für einer Gesellschaft wir leben möchten. Wer sich sorgt um die Würde und die Rechte Anderer, schützt somit gleichzeitig seine eigenen. Menschenrechte sind eben doch näher als das Plakat auf der anderen Straßenseite.

Stefan Keßler
Vorstandssprecher von amnesty international in Deutschland

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Vorwort zum Buch

Über die Autoren

Al-Nasani, Ali
Jg. 1965, Dipl.-Übersetzer und Afrikanologe, Fachreferent für Lobbyarbeit und Internationale Kommunikation im Generalsekretariat der deutschen Sektion von amnesty international, Berlin. Veröffentlichungen u. a.: Algerien - Das alltägliche Massaker, in: Die Zeit (2002) 40; Amnestie ist eine Verhöhung der Opfer, in: Frankfurter Rundschau vom 29. September 2005; Die Wunden des Krieges müssen geheilt werden, in: Frankfurter Rundschau vom 18. August 2006.

Baum, Gerhart R.,
Jg. 1932, Rechtsanwalt; 1978-1982 Bundesinnenminister; 1993-1998 Leiter der deutschen Delegation bei der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen; 1999-2000 Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für den Sudan; Köln.

Bielefeldt, Heiner, Prof. Dr.,
Jg. 1958, Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin; Professor an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bielefeldt; Berlin.
Veröffentlichungen u. a.: Philosophie der Menschenrechte. Grundlagen eines weltweiten Freiheitsethos, Darmstadt 1998; Muslime im säkularen Rechtsstaat. Integrationschancen durch Religionsfreiheit, Bielefeld 2003; Menschenrechte in der Einwanderungsgesellschaft. Plädoyer

Böhm, Andrea, Dipl.-Pol.,
Jg. 1961, Redakteurin im politischen Ressort der Wochenzeitung Die Zeit, Hamburg.
Veröffentlichungen u. a.: Die Amerikaner - Reise durch ein unbekanntes Imperium, Freiburg 2004.

Boschmann, Carolina,
Jg. 1988, studiert Bauingenieurwesen trinational in Straßburg; ehrenamtlich tätig für amnesty international in Mannheim.

Buro, Andreas, Prof. Dr.,
Jg. 1928, Professor für Internationale Politik in Frankfurt a. M.; friedenspolitischer Sprecher des Komitees für Grundrechte und Demokratie; Koordinator des "Dialog-Kreises: Die Zeit ist reif für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden" ; Verantwortlicher für "Das Monitoring Projekt: Zivile Konfliktbearbeitung, Gewalt- und Kriegsprävention" der Dachorganisation Kooperation für den Frieden; Frankfurt a. M.
Veröffentlichungen u. a.: Geschichten aus der Friedensbewegung - Persönliches und Politisches, hg. v. Komitee für Grundrechte und Demokratie, Köln 2005; Das Monitoring-Projekt: Die Alternativen der Friedensbewegung zum militärischen Konfliktaustrag (Dossier I: Der Iran-Konflikt, Dossier II: Der türkisch-kurdische Konflikt), hg. v. d. Kooperation für den Frieden, Bonn 2006/2007; Friedensbewegung, in: R. Roth/D. Rucht (Hg.): Handbuch Soziale Bewegungen, Frankfurt a. M./New York 2007.

Däubler-Gmelin, Herta, Prof. Dr.,
Jg. 1943, Rechtsanwältin, MdB, Bundesministerin der Justiz a. D.; Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe; Sprecherin der SPD für Afrika, Vorsitzende der Parlamentariergruppe SADC-Staaten; Honorarprofessorin an der Freien Universität Berlin und an der Tongij-Universität Shanghai; Berlin.

Deile, Volkmar,
Jg. 1943, evangelischer Pfarrer i. R., war von 1990 bis 1999 Generalsekretär der Sektion der Bundesrepublik Deutschland von amnesty international; Berlin.
Veröffentlichungen u. a.: (Hg. mit H. Bielefeldt und B. Thomsen) amnesty international: Menschenrechte vor der Jahrtausendwende, Frankfurt a.M. 1993; Die Menschenrechtsverletzungen von heute können die Katastrophen von morgen sein, in: V. Radkau/E. Fuchs/Th. Lutz (Hg.): Genozide und staatliche Gewaltverbrechen im 20. Jahrhundert. Konzepte und Kontroversen, Wien 2004; Kein Antiterrorrabatt bei Menschenrechtsverletzungen?, in: Jahrbuch Menschenrechte 2005.

Denninger, Erhard, Prof. Dr.,
Jg. 1932, em. Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt a. M.; Königstein i. Ts.
Veröffentlichungen u. a.: Staatsrecht, 2 Bde., Reinbek 1973/79; Menschenrechte und Grundgesetz. Zwei Essays, Weinheim 1994; Recht in globaler Unordnung, Berlin 2005; (Hg. mit H. Lisken) Handbuch des Polizeirechts, München 42007.

Duve, Freimut,
Jg. 1936, ehemaliger Beauftragter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa für die Freiheit der Medien; Hamburg.
Veröffentlichungen u. a.: Vom Krieg in der Seele, Frankfurt a. M. 1994.

Hammarberg, Thomas,
Jg. 1942, seit 2005 Menschenrechtskommissar des Europarates; zwischen 1976 und 1979 Internationaler Vorstandsvorsitzender von amnesty international; 1980 bis 1986 internationaler Generalsekretär von amnesty international; 1986 bis 1992 Generalsekretär der schwedischen Sektion von Save the Children; 1996 bis 2000 Sondergesandter der Vereinten Nationen für Kambodscha; 2001 bis 2003 Regional Adviser for Europe, Central Asia and Caucasus im Menschenrechtshochkommissariat der Vereinten Nationen; außerdem bis 2005 Generalsekretär des Internationalen Olof-Palme-Zentrums; Straßburg.

Haßkamp, Dorothee, Dr.,
Journalistin. Mitglied der Koordinationsgruppe für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und Antirassismusbeauftragte der deutschen Sektion von amnesty international, Stuttgart.
Veröffentlichungen u. a.: Keine Almosen, sondern Rechte. Ein entwicklungspolitisches Arbeitspapier zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten, Bonn 2007.

Huhle, Rainer, Dr.,
Jg. 1946, Gründungs- und Vorstandsmitglied des Nürnberger Menschenrechtszentrums e. V.; Kuratoriumsmitglied des Deutschen Instituts für Menschenrechte; Nürnberg.
Veröffentlichungen u. a.: Menschenrechtsverbrechen vor Gericht, in: Nürnberger Menschenrechtszentrum (Hg.): Von Nürnberg nach Den Haag, Hamburg 1996; Internationale Strafgerichtshöfe: Was nützen sie den Menschenrechten?, in: A. Kenkmann/H. Zimmer (Hg.): Nach Kriegen und Diktaturen, Essen 2005; Für eine historisch bewusste Menschenrechtsbildung, in: Jahrbuch Menschenrechte 2007.

Hutter, Franz-Josef, Dr.,
Jg. 1963, Politikwissenschaftler, Mitherausgeber des Jahrbuch Menschenrechte, Mannheim.
Veröffentlichungen u. a.: No rights. Menschenrechte als Fundament einer funktionierenden Weltordnung, Berlin 2003; (Hg. mit U. Selchow) Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit. Anspruch und politische Wirklichkeit, Wiesbaden 2004; (Hg. mit H. Bielefeldt, S. Kurtenbach und C. Tessmer) MenschenrechtsFragen. Volkmar Deile zum 65. Geburtstag, Karlsruhe 2008.

Kant, Martina, Dipl.-Pol.,
Jg. 1970, Referentin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Untersuchungsausschuss BND/CIA und Redakteurin der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP, Berlin. Zahlreiche Veröffentlichungen zum Themenkreis “Innere Sicherheit”.

Kimmle, Carsten,
Jg. 1975, Dipl.-Verwaltungswirt (FH), Mitarbeiter im Büro der Oberbürgermeisterin der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein, verantwortlich für Städtepartnerschaften und Patenschaften.

Kippenberg, Juliane, M. A.,
Jg. 1967, seit 1999 Senior Researcher zu Kinderrechten in Afrika bei Human Rights Watch in Deutschland; von 1999 bis 2006 leitete sie dort ein Projekt zur Zusammenarbeit mit Menschenrechtsorganisationen in Zentralafrika; Berlin.
Veröffentlichungen u. a. Bottom of the Ladder. Exploitation and Abuse of Girl Domestic Workers in Guinea, in: Human Rights Watch 19 (2007); Seeking Justice. The Prosecution of Sexual Violence in the Congo War, in: Human Rights Watch 17 (2005); Rebel Authorities and Civil Society in Eastern Congo. Conflicting Discourses about Human Rights and Genocide, in: L. Marfaing/B. Reinwald (Hg.): Afrikanische Beziehungen, Netzwerke und Räume, Münster 2001.

Lochbihler, Barbara,
Jg. 1959, seit 1999 Generalsekretärin der deutschen Sektion von amnesty international, Berlin.

Lüthke, Karsten,
Jg. 1954, Jurist, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, Untersuchungsausschuss zu Murat Kurnaz (Verteidigungsausschuss); von 2004 bis 2006 Repatriation Advisor bei der UN-Mission im Kosovo (UNMIK) in Pristina; Berlin.
Veröffentlichungen u. a: Perspektiven bei einer Rückkehr in das Kosovo, insbesondere für Angehörige ethnischer Minderheiten, Frankfurt a. M. 2007; Rückkehr in Sicherheit und Würde - zur Rolle der Mission der Vereinten Nationen im Kosovo, in: Jahrbuch Menschenrechte 2008..

Poppe, Ulrike,
Jg. 1953, Mitbegründerin Frauen für den Frieden, Initiative Frieden und Menschenrechte, Demokratie jetzt! in der DDR; Studienleiterin der Evangelischen Akademie zu Berlin; Berlin.

Primor, Avi, D.E.A., Botschafter a. D.,
Jg. 1935, Gründer und Direktor des Zentrums für Europäische Studien an der Privatuniversität Interdisciplinary Center (IDC) Herzliya, Israel.
Veröffentlichungen u. a.: “... mit Ausnahme Deutschlands”, Berlin, 1997; Europa, Israel und der Nahe Osten, Düsseldorf, 1998; Terror als Vorwand, Düsseldorf, 2003.

Rose, Romani, Dr.,
Jg. 1946, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma; Vorsitzender des Dokumentations- und Kulturzentrums Deutscher Sinti und Roma; Mitglied des Internationalen Auschwitz Rats; Direktoriumsmitglied der “Internationalen Bewegung gegen Diskriminierung und Rassismus” (IMADR); Heidelberg.
Veröffentlichungen u. a.: (Hg.) Den Rauch hatten wir täglich vor Augen: der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma, Heidelberg 1999; (Hg.) Der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma: Katalog zur ständigen Ausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz, Heidelberg 2003; Hg.): Roma and Sinti - Human Rights for Europe`s largest minority, Heidelberg 2007.

Sehrbrock, Ingrid, Studienrätin,
Jg. 1948, Stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Düsseldorf.
Veröffentlichungen u. a.: Die Welt neu denken. Die Stunde der deutsch-deutschen Frauen Union, in: R. Süßmuth (Hg.): Mut zur Macht in Frauenhand, Herford 2001; (mit R. Görner) Werteorientierte Arbeitnehmerpolitik aus der Sicht christdemokratischer Gewerkschaftsvertreterinnen, in: M. Borchard (Hg.): Strategien für mehr Arbeit, Sankt Augustin 2006; Zur Qualität von Arbeit - Maßnahmen aus gewerkschaftlicher Sicht, in: Die Politische Meinung 443 (2006).

Strack, Peter, Dr.,
Jg. 1958, Pressereferent bei terre des hommes Deutschland, Osnabrück.
Veröffentlichungen u. a.: Von Wasserträgern und Protagonisten, Zur Wechselwirkung von Ungleichheit und Gewalt bei Kindern und Jugendlichen in Südamerika, in: Jahrbuch Gerechtigkeit II "Reichtum - Macht - Gewalt”, Frankfurt a. M. 2006; Was ist ein Kind? Eine lateinamerikanische Perspektive - Über die nötige Einfalt von Gesetzen und die Vielfalt der Kulturen, in: terre des hommes (Hg.): Kinderrechte, Osnabrück 22007; Was Kinder verdienen und was Kindern dient, in: Studienkreis für Tourismus und Entwicklung (Hg.): SympathieMagazin "Kinderrechte verstehen" , Ammerland 2008.

Tretter, Hannes, Prof. Dr.,
Jg. 1951, a.o. Universitätsprofessor für Grund- und Menschenrechte am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien, Leiter des Ludwig-Boltzmann-Instituts für Menschenrechte (BIM); Director of the Austrian RAXEN National Focal Point of the European Monitoring Centre on Racism and Xenophobia (EUMC) sowie Mitglied einer Kommission des Menschenrechtsbeirats beim österreichischen Bundesministerium für Inneres, Wien.
Veröffentlichungen u. a.: Die Grundrechte in Österreich, Wien 1998; Der Schutz der Menschenrechte in Bosnien und Herzegowina durch das Abkommen von Dayton, in: H. F. Köck (Hg.): Rechtsfragen an der Jahrtausendwende, Wien 1998; Der Einfluß des Schutzes von Menschenrechten auf Vertreibung, Flucht und Migration, in: Jahrbuch Menschenrechte 2002.

Zumach, Andreas,
Jg. 1954, Journalist am Genfer Sitz der Vereinten Nationen, arbeitet für die tageszeitung (taz) und weitere Zeitungen und Rundfunksender; Genf.
Veröffentlichungen u. a.: Die kommenden Kriege. Ressourcen, Menschenrechte, Machtgewinn - Präventivkrieg als Dauerzustand?, Köln 32007.

Leseproben

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Medienberichte

  • 07.10.2008
    Bundesinnenminister a.D. Gerhart Baum stellt Neuerscheinung vor:
    Das uneingelöste Versprechen - 60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
  • [PDF]

Mehr auf: www.vonloeper.de/hutter-60jahre/


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